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Geld-Experiment Arbeitspflicht statt Grundeinkommen: Finnland macht die Kehrtwende

Was ist das Grundeinkommen? Jeder Bürger – egal ob arm oder steinreich - bekommt einen monatlichen Betrag - gerechnet wird aktuell mit 1000 Euro - vom Staat. Statt Leistungen wie Kinder- oder Arbeitslosengeld zu bekommen, gibt es nur diesen Betrag - dafür für alle. Auch für Arbeitnehmer, Unternehmer, Selbstständige. Wie läuft die Finanzierung? Finanzieren wollen die Experten das Projekt mit einer höheren Besteuerung: 50 Prozent vom Gehalt, Dividenden und Aktiengewinnen
gehen an den Staat. 2015 habe der Sozialetat bei 888 Milliarden Euro gelegen. Davon könne man ein monatliches Grundeinkommen von 1000 Euro finanzieren. Ausgaben würden gleichermaßen von Kapital und Arbeit getragen. Konkrete Rechnung: Eine Uni-Professorin mit 120.000 Euro Jahresgehalt würde 50 Prozent Steuern zahlen, gleichzeitig aber 12.000 Euro im Jahr Grundeinkommen erhalten. Sie würde also eine Nettosteuer von 48.000 Euro zahlen, das entspräche 40 Prozent. Bei einer Putzhilfe mit 24.000 Euro Jahresgehalt läge der Nettosteuersatz bei null. Warum das Ganze? Arbeitsplätze, wie wir sie heute kennen, wird es künftig deutlich weniger geben. Das Arbeiten selbst wird sich verändern. Längere Erholungsphasen sind gut für die Motivation, aber auch für die Gesundheit. Weniger Erwerbsarbeit ermöglicht Chancen zur Weiterbildung, Selbstverwirklichung, Engagement oder Kümmern um die Familie. Kritik am Konzept: Kritiker widersprechen, sie fürchten, dass das Grundeinkommen die Menschen faul macht und Alkoholismus fördert. Schwere und unattraktive Arbeit würde kaum noch jemand machen wollen. Befürworter sagen, dass die Menschen befreit von Existenzängsten, freier und unverkrampfter ihrer Arbeit nachgehen könnten und produktiver wären. Davon würden alle profitieren.
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In Finnland sollte das bedingungslose Grundeinkommen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zurück in den Job bringen. Doch das Experiment scheint gescheitert. Finnland geht jetzt deutlich rigoroser mit sozial Schwachen um.

So ganz zufrieden waren die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) nicht mit der Umsetzung in Finnland. Denn eigentlich soll das Geld für alle nicht als sozialpolitisches Instrument herhalten, um Arbeitslose zurück in Lohn und Brot zu bringen. Dennoch wurde das Experiment in Finnland von ihnen begrüßt - denn immerhin probiert ein Land das BGE aus. Doch offenbar sind die Ergebnisse in Finnland wenig überzeugend.

Seit Anfang 2017 bekommen 2000 arbeitslose Finnen von der Sozialversicherungsanstalt Kela 560 Euro als Grundeinkommen ausgezahlt - statt dem üblichen Arbeitslosengeld. Die Idee dahinter: Durch das BGE ist ihr Leben gesichert, doch sie können etwas dazu verdienen. Die Hoffnung des Staats dahinter ist klar: Arbeitslose sollen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Grundeinkommen: ist das Experiment gescheitert?

Einer der Glückspilze war der sechsfache Vater Juha Järvinen. Er hatte früher Fensterrahmen gebaut, bis seine Firma pleite ging. Zuletzt lebte er von Arbeitslosenunterstützung - seit 2017 bekommt er das Grundeinkommen. "Das Grundeinkommen erlaubt mir, zurück in mein altes Leben zu kommen", so Järvinen. Heute fertigt er Schlagzeuge. Damit verdient er rund 1000 Euro im Monat - und zwar zusätzlich zum BGE, berichtet die "BBC". Heute sagt er, dass er ohne das Grundeinkommen nicht zurück zur Arbeit gefunden hätte.

+++ So hat das Grundeinkommen das Leben von Juha Järvinen verändert +++

Doch offenbar scheint das Experiment nicht überall so gut zu funktionieren. Zwar läuft der Test noch bis Ende 2018, doch neue Mittel für eine Fortführung oder gar eine Ausweitung sind nicht geplant, berichten verschiedene Medien. Darüber hinaus trat Anfang Januar das so genannte Aktivmodell (Aktiivimalli) in Kraft. Dahinter verbirgt sich ein deutlich strengeres Prozedere für Arbeitslose. 

Konkret gibt es für Erwerbslose nun eine Arbeitspflicht von 18 Stunden pro Monat oder ein Monatseinkommen von mindestens 241 Euro. Wer das nicht schafft, dem wird das Arbeitslosengeld um 4,65 Prozent gekürzt. Marjukka Turunen vom finnischen Sozialversicherungsinstitut Kela kritisiert gegenüber dem "Standard" das neue System als "sehr negative Form, den Ball an die Arbeitslosen weiterzuspielen".

In Finnland stehen im April 2019 Parlamentswahlen an. Ob das Experiment Grundeinkommen fortgesetzt wird, wird sich erst im kommenden Jahr zeigen. In einer jüngst publizierten Studie zeigte sich, dass vor allem jüngere Menschen das Grundeinkommen begrüßen. Durchschnittlich gaben 51 Prozent der befragten Finnen an, dass das Grundeinkommen eine "gute Idee" sei. 21 Prozent halten es für eine schlechte Idee. Der Rest ist sich noch unsicher.

kg

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