Anreiz

Die Unternehmen im Norden verlangen mehr Anreize für Arbeit. Der Präsident des Unternehmensverbandes kritisiert zudem fehlende Investitionen. Auch der Ministerpräsident spürt den Veränderungsdruck.

Die Bundesregierung plant eine zusätzliche Vergütung für Apotheken in ländlichen Regionen, um dort einen Anreiz für Angebote zu schaffen. Dies ist ein Bestandteil des Referentenentwurfs für eine Apothekenreform, für den nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am Freitag die Ressortabstimmung eingeleitet wurde. Damit will die Regierung auch die Eigenverantwortung von Apotheken stärken.

Die Gasspeicher in Deutschland sind aktuell deutlich weniger gefüllt als zu vergleichbaren Zeitpunkten in Vorjahren. Wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte, liegt der Füllstand bei derzeit etwa 32 Prozent - Ende Februar 2024 waren es 69 Prozent. Ein Problem könnte die Wiederbefüllung über den Sommer werden, denn die Preise dürften nicht so deutlich fallen wie üblich.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Sie bezwecke einen Anreiz zur Verwendung von Mehrwegsystemen und sei als "örtliche Verbrauchsteuer" zulässig, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Sie wiesen damit die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants ab. (Az. 1 BvR 1726/23)

Um zwölf Prozent steigt das Bürgergeld zu Beginn kommenden Jahres. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht darin einen Anreiz, keine reguläre Arbeit aufzunehmen. Nur die Anhänger einer Partei denken deutlich anders.