Anreiz

Profitieren E-Autofahrer, die ihr Fahrzeug ab 2026 neu zulassen, auch von steuerlichen Entlastungen? Das ist unklar. Der Autoverband VDA warnt vor erheblichen Folgen.

Die Gasspeicher in Deutschland sind aktuell deutlich weniger gefüllt als zu vergleichbaren Zeitpunkten in Vorjahren. Wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte, liegt der Füllstand bei derzeit etwa 32 Prozent - Ende Februar 2024 waren es 69 Prozent. Ein Problem könnte die Wiederbefüllung über den Sommer werden, denn die Preise dürften nicht so deutlich fallen wie üblich.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Sie bezwecke einen Anreiz zur Verwendung von Mehrwegsystemen und sei als "örtliche Verbrauchsteuer" zulässig, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Sie wiesen damit die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants ab. (Az. 1 BvR 1726/23)

Um zwölf Prozent steigt das Bürgergeld zu Beginn kommenden Jahres. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht darin einen Anreiz, keine reguläre Arbeit aufzunehmen. Nur die Anhänger einer Partei denken deutlich anders.

Die chinesische Regierung macht sich Sorgen um eine überalterte Bevölkerung. Deshalb werden für junge Paare Anreize gesetzt, zu heiraten und Eltern zu werden.