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Nach Wiederwahl von Shinzo Abe: Japan legt milliardenschweres Konjunkturpaket auf

Die japanische Regierung versucht der Wirtschaft des Landes mit einem Konjunkturprogramm neuen Schwung zu geben. 24 Milliarden Euro sollen investiert werden. Volkswirte sehen das Vorhaben skeptisch.

Ministerpräsident Shinzo Abe setzt auf eine lockere Geldpolitik

Ministerpräsident Shinzo Abe setzt auf eine lockere Geldpolitik

Die japanische Regierung hat ein weiteres milliardenschweres Konjunkturpaket geschnürt. Sie beschloss am Samstag Ausgaben über umgerechnet knapp 24 Milliarden Euro (3,5 Billionen Yen), mit denen vor allem wirtschaftsschwache Regionen sowie Haushalte mit niedrigen Einkommen gestützt werden sollen. Diese sollen Waren- und Benzingutscheine erhalten.

Ferner sind Finanzierungshilfen für kleine Firmen geplant sowie Wiederaufbauprojekte für Gegenden, die von dem verheerenden Erdbeben im März 2011 getroffen wurden. Zur Ankurbelung der Bautätigkeit soll eine staatliche Kreditagentur niedrige Hypothekenzinsen anbieten. Mit einer raschen Umsetzung der Maßnahmen werde es gelingen, "den positiven Wachstumszyklus in alle Winkel des Landes zu bringen", versprach Ministerpräsident Shinzo Abe in Tokio.

Wirtschaft schwächelt seit Erhöhung der Umsatzsteuer

Die japanische Wirtschaft schwächelt seit einer Umsatzsteuererhöhung im April. Seit dem Beginn seiner ersten Amtszeit vor zwei Jahren hat Abe mehrere Konjunkturprogramme auf den Weg gebracht, ohne jedoch für stabiles Wachstum in der drittgrößten Volkswirtschaft der Erde sorgen zu können. Die Reallöhne sind sogar gesunken.

Abe verfolgt eine nach ihm benannte Wirtschaftspolitik (Abenomics), die auf eine lockere Geldpolitik sowie gezielte Ausgaben- und Reformschritte setzt. Analysten zufolge verbessert Abe mit den neuen Maßnahmen die Erfolgschancen seines Regierungsbündnisses bei den landesweiten Kommunalwahlen im April. Erst kürzlich wurde er vom Parlament für eine weitere Amtszeit gewählt.

Nach Darstellung der Regierung dürfte das Konjunkturpaket die Wirtschaftsleistung um 0,7 Prozent anschieben. Volkswirte sind dagegen skeptisch, ob der Effekt so stark sein wird. Neue Schulden sollen für das Vorhaben nicht gemacht werden.

mka/Reuters/AFP / Reuters