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Frühjahrsprognose der Regierung: 2010 geht's wieder bergauf

Trotz aller Hiobsbotschaften - die Bundesregierung sieht Licht am Ende des Tunnels: Zwar rechnet sie für 2009 mit einem Rekordabsturz der Wirtschaft von sechs Prozent. Doch bereits 2010 soll es wieder Wachstum geben. Für den Arbeitsmarkt sieht Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg allerdings schwarz.

Nach einem drastischen Konjunktureinbruch in diesem Jahr rechnet die Bundesregierung bereits 2010 mit einer Erholung. Nach einem Rekordminus von 6,0 Prozent 2009 kalkuliert sie in ihrer am Mittwoch vorgestellten Frühjahrsprognose für 2010 mit einem leichten Wachstum von 0,5 Prozent und ist damit optimistischer als viele Wirtschaftsinstitute. Allerdings erwartet die Regierung im kommenden Jahr einen Anstieg der Arbeitslosenzahl auf im Schnitt 4,6 Millionen. Im laufenden Jahr wird sie um 450.000 auf 3,7 Millionen klettern, wie Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Berlin sagte.

Damit muss sich Deutschland auf den schlimmsten Einbruch seit der Weltwirtschaftskrise Ende der 20er Jahre gefasst machen. Zu befürchten sind Milliardenausfälle bei Steuern sowie in der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die Prognose ist die Grundlage für die Aufstellung aller öffentlichen Haushalte und der Sozialversicherungskassen. Mit ihrer Vorhersage schließt sich die Regierung für 2009 den skeptischen Prognosen der führenden Forschungsinstitute an. Noch zu Jahresbeginn hatte die Regierung ein Minus von 2,25 Prozent für 2009 vorhergesagt. Seitdem aber waren die Produktion und vor allem der Export eingebrochen.

Guttenberg erklärte, der Rückschlag im laufenden Jahr sei zum Großteil Folge der weltweiten Rezession und des damit verbundenen massiven Einbruchs der deutschen Exporte. Bei den Ausfuhren erwartet die Regierung dieses Jahr einen dramatischen Einbruch von 18,8 Prozent. Der Wirtschaftsminister betonte aber zugleich, die beschlossenen Konjunkturprogramme der Bundesregierung begännen zu wirken und trügen dazu bei, den Abschwung abzufedern.

Mit deutlichen Worten wandte sich der CSU-Politiker gegen Forderungen nach einem dritten Konjunkturpaket. Dies erreiche genau das Gegenteil des Gewünschten, nämlich "Verunsicherung der Investoren, der Konsumenten und der Steuerzahler". Attentismus, also ein risikoscheues Abwarten und Missmut sei "das Letzte, was wir jetzt brauchen", so Guttenberg weiter. Der Prognose zufolge dürfte der private Konsum trotz steigender Arbeitslosenzahlen nur leicht zurückgehen.

joe/AP/DPA/Reuters / AP / DPA / Reuters