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Deutsche Bahn Scheuer-Ministerium erklärt ICE-Bordrestaurants zum Staatsgeheimnis

Leere Sitze im Bordrestaurant des ICE 602 von München nach Hamburg
Leere Sitze im Bordrestaurant des ICE 602 von München nach Hamburg
© DPA
Die Bordrestaurants im ICE der Deutschen Bahn sind ein ständiges Ärgernis. Mal sind sie defekt, mal fehlen sie ganz. Ein FDP-Abgeordneter wollte es ganz genau wissen – und erhielt eine abenteuerliche Antwort.

"Der Zug verkehrt heute leider ohne Bordrestaurant." Diese Ansage hören Vielfahrer der Deutschen Bahn häufiger. Nicht funktionierende oder fehlende Restaurantwagen im ICE sind ein ständiges Ärgernis. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst wollte es genau wissen und stellte eine Anfrage ans Verkehrsministerium. Die Antwort ist grotesk.

Die "Welt am Sonntag" berichtet aus dem Briefwechsel. "So will Herbst wissen, welchen Anteil aller gefahrenen Kilometer die Fernzüge der Bahn in den Jahren 2016 bis 2019 und in der ersten Hälfte 2020 mit geschlossenem oder nicht vollständig funktionsfähigem Bordrestaurant zurückgelegt haben und wie viel Geld die Bahn im selben Zeitraum durch den Gastrobetrieb verdient hat", berichtet die Zeitung. Doch eine Antwort bekommt er nicht.

Verkehrsministerium verweigert Auskunft über ICE-Bordrestaurants

Das Verkehrsministerium habe darauf verwiesen, dass die Informationen "verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen berühren" und daher nicht herausgeben werden dürfen. Unter Abwägung des parlamentarischen Auskunftsanspruchs und dem Schutz der Bahn-Geheimnisse "hat die Bundesregierung die erbetenen Informationen als VS-Vertraulich eingestuft", zitiert die "Welt am Sonntag" aus dem Schriftverkehr.

Im Klartext heißt das nichts anderes, als dass die Behörde die Bordrestaurants der Deutschen Bahn zum Staatsgeheimnis erklärt hat. Und dass, obwohl die Bahn quasi Monopolist in Deutschland ist, vor allem was das Angebot von Restaurants auf der Schiene angeht.

Abgeordneter hat eigene Erklärung

Der Abgeordnete Herbst wundert sich über die Antwort des Verkehrsministeriums und hat eine ganz eigene Erklärung dafür. "Informationen über funktionsfähige Bordrestaurants der Bahn quasi als Staatsgeheimnisse einzustufen ist einfach nur grotesk. Man gewinnt den Eindruck, als ob sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer schützend vor seinen Staatskonzern stellen muss, um diesen vor negativen Schlagzeilen zu bewahren", sagte er.

Die Anzahl an ausgegebenen Tomatensuppen oder Rindergulaschs nach ungarischer Art – sie ist offenbar so geheim wie die Nato-Akten auf der Hardthöhe.

Quelle:"Welt am Sonntag"

mai

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