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Einigung mit ZTE: Trump lässt chinesischen Smartphone-Riesen leben - aber nur gegen horrende Strafzahlung

Erst trieb Donald Trump den chinesischen Handyhersteller ZTE fast in den Ruin - jetzt will er ihn weiterarbeiten lassen. Aber nur zu seinen Bedingungen.

US-Präsident Donald Trump bietet im Streit mit ZTE einen Kompromiss an

US-Präsident Donald Trump bietet im Streit mit ZTE einen Kompromiss an

AFP

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Abgaben eine Einigung im Streit mit dem chinesischen Handyhersteller ZTE erzielt. Das Unternehmen könne weiterarbeiten, wenn es einer Strafzahlung von 1,3 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) und umfassenden Sicherheitsgarantien zustimme, verkündete Trump am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. TZE soll demnach auch sein Management auswechseln und Teile aus den USA einkaufen.

Das chinesische Telekommunikationsunternehmen hatte gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen der USA verstoßen. Die US-Regierung verhängte daraufhin einen mehrjährigen Zulieferstopp, der das Unternehmen fast in den Ruin trieb: Im Mai teilte ZTE mit, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen. Das Unternehmen ist abhängig von elektronischen US-Komponenten, außerdem werden die von dem Konzern produzierten Smartphones von US-Chips betrieben und sind mit dem Android-Betriebssystem ausgestattet.

In einem weiteren Tweet griff Trump seinen Vorgänger Barack Obama und die oppositionellen Demokraten scharf an. Sie hätten sich mit ihren "sogenannten Handelsabkommen" zum Gespött der ganzen Welt" gemacht.

USA und China verhandeln weiter

Die USA und China bemühen sich derzeit um eine Beilegung ihres Handelsstreits. Am Dienstag kündigte Peking an, dass die Importzölle auf Autos bereits ab 1. Juli kräftig gesenkt werden. Außerdem ist China bereit, mehr Waren aus den USA zu importieren. Peking bestritt allerdings, dass es bereits eine festgelegte Summe gebe, um die das riesige Außenhandelsdefizit der USA mit China sinken soll. Es betrug im vergangenen Jahr nach Angaben der US-Regierung gut 375 Milliarden Dollar.

Am ersten Juni-Wochenende wird US-Handelsminister Wilbur Ross in Peking erwartet. Chinas Vize-Premier Liu He war vergangene Woche zu Gesprächen in Washington gewesen. Nach den Verhandlungen in Washington hatten beide Seiten am Pfingstwochenende erklärt, sie verzichteten vorerst auf gegenseitige Strafzölle. Die Arbeit an einem Rahmenabkommen gehe weiter.

bak / AFP