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Export-Überschüsse EU-Kommission nimmt sich Deutschland zur Brust


Deutschlands Exportwirtschaft ist traditionell stark. Derzeit zu stark, befindet die EU-Kommission. Das eindeutige Plus im deutschen Außenhandel wird jetzt von der EU überprüft. Wieso eigentlich?

Die EU-Kommission hat eine Prüfung von Deutschlands extremem Exportüberschuss angekündigt. Das sagte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel. Deutschland steht wegen seiner starken Überschüsse im Außenhandel derzeit massiv in der Kritik. Denn damit verstößt das Land gegen EU-Regeln. Die wichtigsten Begriffe im Export-Zwist auf einen Blick.

Exportüberschuss

Von einem Überschuss in der Handelsbilanz ist die Rede, wenn ein Land mehr Waren ins Ausland verkauft als es selbst aus anderen Staaten einführt. Der Überschuss bedeutet somit, dass die Wirtschaft eines Landes ihre Produkte nicht nur auf dem heimischen, sondern auch auf dem internationalen Markt verkaufen kann. Der Überschuss ist also erst einmal ein Zeichen von internationaler Wettbewerbsfähigkeit für die Wirtschaft eines Landes.

Deutschlands Außenhandelsplus

Im vergangenen Jahr exportierte Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes Waren im Wert von knapp 1096 Milliarden Euro und führte Güter für fast 906 Milliarden Euro ein. Der Überschuss in der Außenhandelsbilanz betrug 2012 somit 190 Milliarden Euro. Im vergangenen September erzielte Deutschland sogar einen neuen Rekordüberschuss: Der Wert der Ausfuhren lag 20,4 Milliarden Euro über dem Wert der Einfuhren. Der überwiegende Teil der Exporte im September ging - wie üblich - mit knapp 58 Prozent in Länder der EU.

Nachteile für andere Staaten

Wenn einige Staaten ein Plus in der Exportbilanz verzeichnen, müssen andere logischerweise ein Defizit aufweisen, also mehr Waren einführen als sie ins Ausland verkaufen. Was für eine Exportnation wie Deutschland gut ist, kann die Nachbarn verärgern - denn deren Unternehmen bekommen für ihre eigenen Produkte Konkurrenz. Kritiker warnen zudem, der Konsum deutscher Güter im Ausland werde oft durch Schulden finanziert. Der Überschuss müsse ausgeglichen werden.

Verringerung des Überschusses

Ein Plus in der Außenhandelsbilanz kann verringert werden, indem ein Land seinen Binnenkonsum stärkt - und somit auch mehr Produkte aus anderen Ländern kauft. In der EU wird daher immer wieder von Deutschland gefordert, Investitionen und Konsum zu stärken, etwa durch einen Mindestlohn oder durch niedrigere Steuern und Sozialversicherungsbeiträge besonders für Niedrigverdiener.

Ablehnung in Deutschland

Solche Forderungen werden in Deutschland oft als Kritik an Deutschlands wirtschaftlicher Stärke verstanden und vielerorts abgelehnt. Der Außenhandelsverband erklärte kürzlich, durch die deutsche Exportstärke "stabilisieren wir zunehmend die Länder um uns herum, die uns mit Produktionsgütern beliefern". Es könne nicht der Ernst der EU-Kommission sein, in Deutschlands Stärke einen Schaden für Europa zu sehen, sagt der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber: "Denn das wäre in etwa so, als würden der FC Bayern und Borussia Dortmund in Deutschland schlechteren Fußball spielen müssen, nur damit kleinere Vereine bessere Chancen auf die oberen Plätze der Tabelle haben."

Verstoß gegen EU-Regeln

Allerdings verstößt Deutschland gegen EU-Regeln: Als Reaktion auf die Krise sollen wirtschaftliche Ungleichgewichte in Europa vermieden werden. Demnach darf der Außenhandelsüberschuss eines Landes im Durchschnitt von drei Jahren nicht über sechs Prozent liegen. Deutschlands Exportplus übersteigt jedoch seit 2006 diesen Wert, deswegen will die EU-Kommission Deutschlands Exportstärke und ihre Ursachen nun einer eingehenden Prüfung unterziehen.

Stellt die EU-Kommission in einer solchen Prüfung ein übermäßiges wirtschaftliches Ungleichgewicht fest, können Korrekturen gefordert werden. Bleibt ein Staat dann untätig, drohen Strafzahlungen in Höhe von 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im November 2011 setzte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) jedoch eine Erklärung seiner EU-Kollegen durch, nach der Überschüsse in der Handelsbilan

dho/AFP AFP

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