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Pilotprojekt: Finnland beendet Grundeinkommen-Experiment - und testet lieber eine andere Idee

Bedingungsloses Grundeinkommen statt Sozialhilfe - mit diesem Experiment sorgte Finnland für großes Aufsehen. Doch statt den Test auszuweiten, zieht die finnische Regierung nun den Stecker. Sie hält andere Maßnahmen für sinnvoller.

1000 Euro im Monat: Wie funktioniert das bedingungslose Grundeinkommen?

Das bedingungslose Grundeinkommen ist vielleicht die am heißesten diskutierte sozialpolitische Idee der letzten Jahre. Auch wenn jeder im Detail etwas anderes darunter versteht: Im Kern geht es darum, bestehende Sozialleistungen durch eine fixe Geldsumme zu ersetzen, die jeder Bürger vom Staat - ohne Bedingungen - ausgezahlt bekommt.

Während Deutschland bislang nicht über kleine private Initiativen hinausgekommen ist, haben es die Finnen tatsächlich ausprobiert. Vor anderthalb Jahren startete die finnische Regierung ein viel beachtetes Pilotprojekt: 2000 Arbeitslose bekommen seit Januar 2017 ein monatliches Grundeinkommen von 560 Euro, wobei die Zahlungen auch fortgesetzt werden, wenn die Teilnehmer einen Job finden und Geld verdienen. Die Regierung erhoffte sich davon zweierlei: geringere bürokratische Kosten und dass die Arbeitslosen wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen.

Doch offenbar ist man mit den bisherigen Ergebnissen nicht sonderlich zufrieden. Wie nun bekannt wurde, verlängert Finnland das Projekt nicht und lässt es zum Ende des Jahres auslaufen. Die finnische Sozialversicherungsanstalt Kela erklärte, eine Anfrage auf weitere Finanzierung des Projekts sei abgelehnt worden.

Bedingungsloses Grundeinkommen wird ersetzt durch neue Idee

Bei den Verantwortlichen sorgt die Entscheidung für Frust. "Zwei Jahre sind zu kurz, um umfassende Schlussfolgerungen aus dem Versuch zu ziehen. Um verlässliche Ergebnisse zu bekommen, hätten wir mehr Zeit und mehr Geld gebraucht", erklärte der an dem Projekt beteiligte Experte Olli Kangas finnischen Medien. Eigentlich hätte Kela den Versuch sogar gerne ausgeweitet: In einem nächsten Schritt sollte untersucht werden, wie sich das Grundeinkommen auf bereits Erwerbstätige auswirkt, wofür 10.000 Probanden rekrutiert werden sollten, berichtet Kangas der FAZ.

Offizielle Zwischenergebnisse zu dem bisherigen Feldversuch gibt es nicht. Lediglich einzelne Erfolgsgeschichten wurden über die Medien bekannt. So fand etwa ein arbeitsloser IT-Fachmann einen neuen Job, ein sechsfacher Familienvater fasste den Mut, sich selbständig zu machen. Kritiker bemängelten unter anderem, die Summe von 560 Euro sei zu niedrig, um allein davon leben zu können.

Die finnische Regierung möchte künftig lieber andere Maßnahmen ausprobieren. Der finnische Finanzminister Petteri Orpo sagte der Zeitung Hufvudstadsbladet, nach dem Ende des Grundeinkommen-Experiments werde eine neues Modell getestet, das dem britischen "Universal Credit"-System ähnelt. Dabei wird nicht automatisch jeder unterstützt und vor allem nicht bedingungslos. So werden etwa Arbeitslose verpflichtet, aktiv nach einem Job zu suchen.

In Kenia wird weiter experimentiert

Das Ende des finnischen Feldversuchs ist allerdings nicht das Ende der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. International gab und gibt es zahlreiche Versuche, ähnliche Konzepte zu etablieren. Das wohl interessanteste Experiment startet 2016 in Kenia: Eine US-Wohltätigkeitsorganisation sammelte Millionen Dollar für ein mindestens auf zehn Jahre angelegtes Pilotprojekt.

In Deutschland gibt es trotz prominenter Einzelstimmen bislang keine politische Mehrheit für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die private Crowdfunding-Initiative "Mein Grundeinkommen" finanziert nach eigener Darstellung derzeit 167 Grundeinkommen. In der Schweiz scheiterte die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden Bürger 2016 bei einer Volksabstimmung. 

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(