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Kirch gegen Deutsche Bank: Eine Frage der Ehre

Verhängnisvoller Kommentar: Mit wenigen Worten soll Ex-Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer die Pleite von Leo Kirchs Medienimperium verursacht haben. Seitdem traktiert Kirch die Bank mit immer neuen Klagen. Heute entscheidet das Landgericht Frankfurt über ein bizarres Detail des uferlosen Rechtsstreits.

Von David Selbach

Zuletzt konnte Martin Müller seine Ungeduld kaum noch verhehlen. "Es ist viel Papier bewegt worden in diesem Prozess", kommentierte der Richter des Landgerichts Frankfurt vergangene Woche säuerlich. Und er deutete an, dass der Punkt diesmal an die Deutsche Bank gehen könnte: Am Dienstag entscheidet das Gericht über eine Klage des Münchener Medienunternehmers Leo Kirch gegen Deutschlands größtes Kreditinstitut. Es geht um die spitzfindige Frage, ob die Deutsche Bank in ihrer Bilanz Rückstellungen hätte einplanen müssen.

Das Interesse des 81-jährigen Kirch am Jahresabschluss der Frankfurter Bank hat eine lange Vorgeschichte. Seit Jahren lässt er seine Anwälte gegen die Bank prozessieren und erhebt Anspruch auf Schadenersatz in Milliardenhöhe. Anfang 2002 sollen einige unbedachte Worte des damaligen Deutsche-Bank-Chefs Rolf Breuer den Kirch'schen Konzern in den Ruin getrieben haben. Kirch, der sein privates Vermögen retten konnte, hat Presseberichten zufolge inzwischen einen deutlich zweistelligen Millionenbetrag in die juristische Vendetta gegen Breuer und sein Institut investiert.

Weil Kirch Kleinaktionär der Deutschen Bank ist, setzt er dabei auch gezielt die Macht ein, die ihm das Aktiengesetz gewährt: Er lässt seine Juristen regelmäßig die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank anfechten, kritisiert, dass man seine Fragen bei der Hauptversammlung nicht ordnungsgemäß beantwortet habe. Und er verlangt Rückstellungen: Für Schadenersatz, den er selbst beansprucht.

Breuers "Todesstoß"

Der Grund für die Dauerfehde liegt mehr als sechs Jahre zurück. Damals war das Medienimperium Leo Kirchs auf dem Höhepunkt seiner Macht angelangt. Aus dem kleinen Filmrechtehandel, dessen Grundstock der Sohn eines fränkischen Winzers 1956 mit den Rechten an Frederico Fellinis "La Strada" gelegt hatte, war eine Milliarden schwere Holding geworden. Zu Kirchs Reich gehörten das Bezahlfernsehen Premiere, die TV-Sender Pro Sieben und Sat1 - und seit Mitte 2001 sogar die Mehrheit an der Formel 1.

Wie gewohnt hatte Kirch alles auf Pump finanziert. Am Ende betrug der Schuldenstand 6,5 Milliarden Euro, und Gerüchte über Zahlungsschwierigkeiten machten die Runde. Doch Kirch behauptet bis heute, seine riskante Strategie wäre aufgegangen, wenn nicht Banker Breuer ihm im Februar 2002 in einem Interview mit einem amerikanischen Fernsehsender in den Rücken gefallen wäre: "Was man alles darüber lesen und hören kann", sagte der damals auf die Frage nach der Stabilität des Kirch-Konzerns, "ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen."

Laut Kirch war das der "Todesstoß". Denn erst nach Breuers Aussage hätten weitere Finanziers seine Kreditwürdigkeit in Zweifel gezogen. Andere argumentieren, dass es Springer-Chef Matthias Döpfner gewesen sei, der die Lawine ins Rollen brachte: Er hatte schon vor dem Breuer-Interview eine Option eingelöst und 770 Millionen Euro für seine Beteiligung an Pro Sieben verlangt. Kirch konnte nicht zahlen. Im April 2002 stellte er Insolvenzantrag.

Jahrelanges Tauziehen um die Ehre

Seitdem lässt Kirch nichts unversucht, seine Ehre als Kaufmann wiederherzustellen. Schon kurz nach dem Interview stellte er Strafanzeige gegen Breuer, weil dieser seine Verschwiegenheitspflicht verletzt habe, doch das Verfahren wurde eingestellt. Also änderte er seine Strategie: Im November 2002 reichte sein Anwalt, der CSU-Politiker Peter Gauweiler, beim Landgericht München eine so genannte "Feststellungsklage" ein. Ziel: Breuer und die Deutsche Bank sollten sämtliche Schäden ersetzen, die durch die Äußerungen entstanden sind.

Nun begann ein jahrelanges Tauziehen. Im Februar 2003 gab das Münchener Landgericht Kirch in einer überraschenden Entscheidung grundsätzlich Recht: Es bestimmte, dass die Deutsche Bank und Breuer, der inzwischen vom Sprecher des Vorstands zum Aufsichtsratschef geworden war, Schadenersatz leisten müssen. Die Höhe sollte in einem weiteren Verfahren geklärt werden. Natürlich legte die Deutsche Bank Berufung ein, doch das Oberlandesgericht bestätigte das Urteil.

Beflügelt ließen Kirch-Vertraute an die Medien durchsickern, dass die Deutsche Bank sich nun auf Forderungen von mindestens sechs Milliarden Euro einstellen müsse. Kirch wandte sich an den Supreme Court des US-Bundesstaats New York: In einer Klage bezichtigte er Breuer einer Verschwörung. Der Banker soll mit John Malone, Besitzer des Kabelfernsehkonzerns Liberty Media, gemeinsame Sache gemacht haben, um ihn, Kirch, aus dem Geschäft zu drängen. Doch die US-Justiz erklärte sich für nicht zuständig.

Kampfarena Hauptversammlung

In Deutschland ging die Frage, ob die Deutsche Bank Kirch Schadenersatz zahlen muss, bis vor den Bundesgerichtshof. Doch Kirch wechselte zusätzlich in eine andere Kampfarena. Er nutzte den Umstand, dass die Deutsche Bank als öffentlich gelistete Aktiengesellschaft ihren Eignern umfassende Auskünfte geben muss. So versuchte er etwa, mit Auszügen aus dem Grundbuch zu beweisen, dass Breuer zwei Grundstücke auf seine Frau übertragen habe, um sich den Schadenersatzforderungen zu entziehen.

Die jährliche Hauptversammlung geriet mehr und mehr zum Showdown zwischen Kirch und Breuer. Der Ex-Medienunternehmer überzog den Vorstand mit Gegenanträgen und legte das Aktionärstreffen stundenlang mit seinen Fragelisten lahm. Vor allem forderte er immer wieder die Abberufung seines Intimfeindes Breuer, den er Presseberichten zufolge bis heute "den Rolf" nennt.

Breuer räumt das Feld

Während die Juristen kunstvolle Noten über die Frage hin- und herschickten, ob das Sitzungsprotokoll rechtmäßig ausgefertigt worden sei, entschied der Bundesgerichtshof Ende Januar 2006, dass die Deutsche Bank und Breuer persönlich für Schäden im Rahmen der Kirch-Pleite haften müssen. Breuer war endgültig zermürbt und als Aufsichtsratschef nicht mehr zu halten. Er legte sein Mandat im Mai nieder.

Kirch fordert inzwischen gemeinsam mit anderen Gläubigern seines ehemaligen Konzerns bis zu fünf Milliarden Euro von der Deutschen Bank und spekuliert darauf, dass die dazu nötigen Rückstellungen der Bank die Bilanz verhageln. Die Juristen des Kreditinstituts haben ihrerseits Forderungen gegen Kirch gekauft, um über den Gläubigerausschuss einen Einblick in die Finanzen des Medienkonzerns zu bekommen. So wollen sie sich für den Schadenersatzprozess wappnen. Ein eigenes Projektteam und rund ein Dutzend Anwälte kümmern sich um den lästigen Kleinaktionär.

Dabei könnte Kirch das Ganze herzlich egal sein: Denn er ist längst wieder im Geschäft. Seine Sirius GmbH wird ab Sommer 2009 die Fernsehrechte der Fußball-Bundesliga vermarkten, für drei Milliarden Euro. Aber der Kampf gegen die Deutsche Bank ist wohl eine Frage der Ehre.

Anmerkung der Redaktion: Uns ist in diesem Text ein Fehler unterlaufen: Das Urteil des Landgerichts Frankfurt, das in diesem Text besprochen wird, ist vorgezogen worden und erging bereits in der vergangenen Woche. Das Gericht hat dabei alle Anfechtungsklagen des 81-Jährigen Kirch und mehrerer anderer Kläger gegen Beschlüsse der Hauptversammlung der Bank von 2007 abgewiesen. Auch die Forderung nach Bildung von Rückstellungen wurde abgewiesen. Die erste Passage im Text entspricht damit nicht dem aktuellen Sachstand. Alle anderen Teile des Textes sind stimmig und richtig – der Artikel hätte nur bereits in der vergangenen Woche erscheinen müssen. Wir bitten um Entschuldigung.