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Wochenmarkt - die Wirtschaftskolumne zur Schuldenkrise Die spanische Grippe kann tödlich sein


Deutschland steht gut da. Damit das so bleibt, müssen in Spanien neue Heilmittel gefunden werden. Denn der tödliche Keim der Krise droht, ganz Europa zu infizieren, meint Thomas Straubhaar.

Mehr Wachstum. Mehr Jobs. Mehr Geld", so lautet die Kurzbotschaft des heute veröffentlichten Frühjahrsgutachtens zur deutschen Konjunktur. Hierzulande geht der Aufschwung erfreulicherweise weiter. Selbst der Traum der Vollbeschäftigung wird von Jahr zu Jahr realistischer. Damit es kein böses Erwachen gibt, bedarf es jedoch besserer europäischer Nachrichten als zurzeit. Denn während Deutschland gut vorankommt, schlägt im Euro-Raum die Staatsschuldenkrise mit voller Wucht zurück.

Im Winter war es Griechenland. Nun ist es Spanien. Bald dürften Portugal und Italien folgen. Sie alle erhalten von Privaten kaum noch Kredite. Und wenn, dann nur zu hohen Zinsen. So musste Spanien neuen Gläubigern zuletzt für frisches Geld eine Rendite von über sechs Prozent anbieten, um zehnjährige Staatsanleihen platzieren zu können. Das ist fast so viel wie im November 2011. Da verlangten die Geldgeber bis zu 6,8 Prozent.

Steigende Zinskosten tragen für die überschuldeten Volkswirtschaften Südeuropas den Keim einer schleichenden und am Ende tödlichen Krankheit in sich. Denn höhere Zinsen bedeuten, dass ein stetig größerer Teil der Staatseinnahmen für den Staatsschuldendienst eingesetzt werden muss. Dadurch wird die Chance kleiner, Überschüsse erzielen zu können, um alte Schuldenberge abzutragen. Im Gegenteil droht die Gefahr, dass der steigenden Zinskosten wegen die Ausgaben noch einmal zusätzlich die Einnahmen übersteigen und das laufende Defizit somit größer und größer wird.

Alle, die sich privat einmal übernommen haben, kennen die tödliche Eigendynamik der Überschuldung. Wer ein Eigenheim mit einer Hypothek finanziert hat und dann den Job und damit sein Einkommen verliert, muss neue Kredite aufnehmen, um die laufenden Zinsen zu bezahlen. Als Folge steigt die Verschuldung. Dadurch wird der immer höher verschuldete Hausbesitzer für mögliche Geldgeber zu einem immer bedrohlicheren Risiko. Also erhält er neues Geld nur zu steigenden Zinsen. Woher aber soll ausgerechnet der Arbeitslose in Zeiten höchster Not das zusätzliche Geld finden, das nötig ist, um steigende Zinskosten finanzieren zu können? Keine private Bank wird ihm einen neuen Hypothekarkredit gewähren, es sei denn zu exorbitanten Zinsen, die den arbeitslosen Hausbesitzer endgültig und subito in den Privatkonkurs zwingen.

Einfache und schnelle Lösungen gibt es nicht

Offensichtlich ist, dass es nur eine Lösung gibt, um den eigendynamischen Teufelskreis der Überschuldung zu durchbrechen und eine private Insolvenz zu verhindern. Der Arbeitslose muss wieder einen Job finden. Allein mit dessen Hilfe kann er ein Einkommen erzielen. Nur so ist er in der Lage, Monat für Monat etwas mehr Geld einzunehmen als auszugeben. Dann kann er den Überschuss zunächst einmal für die Finanzierung der Zinsen verwenden. Und wenn es im guten Fall langsam besser und besser geht, wird er eher später als früher die Mittel haben, die Schulden Schritt für Schritt zu tilgen. Damit ist auch klar, dass die Sanierung eines überschuldeten Hausbesitzers Geduld und Zeit braucht. Nur so besteht zumindest etwas Hoffnung, dass der Schuldner aus eigener Kraft auf die Beine kommt und überhaupt in der Lage sein kann, seinen Beitrag zur Lösung beizusteuern. Alles andere ist hoffnungslos.

Was für Private offensichtlich ist, gilt auch für überschuldete Staaten. Einfache und schnelle Lösungen gibt es nicht. Es braucht Zeit, um das Schuldenproblem Südeuropas zu lösen. Und es braucht "Arbeit". Ohne eine Makroökonomie, in der die Menschen Jobs finden, ist keine nachhaltige Sanierung möglich. Nur wenn die Bevölkerung Einkommen erzielt, das der Staat direkt in der Lohntüte und indirekt beim Konsum besteuern kann, ist eine Besserung möglich. Da unterscheidet sich die staatliche Überschuldung nicht von einer privaten.

Spanien ist nicht Griechenland

Der spanische Fall ist ohnehin anders gelagert als der griechische. In Griechenland war der Staat der große Schuldner. In Spanien waren es zunächst Private, die sich vor allem bei Grundstücken und Häusern maßlos übernommen hatten. Und erst als die Blasen platzten, Spekulanten Pleite gingen, Baufirmen insolvent wurden und Beschäftigte in Massen ihre Jobs verloren, steckte die private Überschuldung die öffentlichen Haushalte an. Weil der Staat als Retter auftrat, Konjunktur und Banken stützen sowie zusätzliches Arbeitslosengeld ausschütten musste, wurden die staatlichen Schuldenlöcher rasch tiefer.

Dazu trugen insbesondere auch die finanziell relativ autonomen spanischen Regionen bei, auf die rund die Hälfte aller öffentlichen Ausgaben entfällt. Das Staatsdefizit stieg 2011 auf 90 Milliarden Euro. Das sind 8,5 Prozent des spanischen Bruttoinlandproduktes (BIP). Vereinbart waren nur 6 Prozent. Und lediglich zur Erinnerung: Nach den längst zur Illusion gewordenen Stabilitätskriterien der Euro-Vereinbarungen dürfte der Fehlbetrag nicht über 3 Prozent des BIP liegen.

Der Teufelskreis des Sparens

Bei der spanischen Grippe zeigt sich eindrücklich, dass alte Heilmittel nicht wirken können. So wichtig die insbesondere von Deutschland geforderte Grundsanierung der öffentlichen Haushalte langfristig ist, so tödlich wirkt eine entbehrungsreiche Politik der Budgetkürzungen und Steuererhöhungen kurzfristig. Die Logik des "Spazierstock-" oder J-Kurven-Effekts ist unerbittlich. Sie besagt, dass als unmittelbare Folge einer Sanierung der Staatshaushalte zunächst über Jahre vieles schlechter wird, bevor es danach langsam besser und am Ende hoffentlich gut wird. Dieser für Transformationsprozesse typische Wirkungsverlauf wird für Südeuropa für lange Zeit bestenfalls ein schwaches Wachstum, im schlechteren Fall eine anhaltende Stagnation zur Folge haben.

Kein Wunder, dass in dieser Woche die spanische Regierung eingestehen musste, dass die Rezession zurückgekehrt ist und das BIP schrumpft. Damit aber ist für Spanien der Teufelskreis eines Scheiterns der Sparpolitik vorgezeichnet. Denn ohne starkes Wachstum ist es für jede Volkswirtschaft schwierig, eine hohe Staatsverschuldung zurückzufahren. Für die spanische Situation mit einer bedrohlich hohen Arbeitslosigkeit von weit über 20 Prozent und einer grassierenden Unterbeschäftigung vor allem auch junger Menschen ist es unmöglich.

Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hat deshalb Recht, wenn er fordert "etwas Neues zu probieren". Bittere Wirklichkeit ist, dass "Austerität keine Wachstumsstrategie" ist, wie es Stiglitz auf den Punkt bringt. Mehr noch: Budgetkürzungen und Steuererhöhungen zum jetzigen Zeitpunkt strangulieren schlicht die spanische Wirtschaft. Die Rezession dauert an. Die ohnehin schon weit verbreitete Arbeitslosigkeit und die Armut ziehen weitere Kreise. Nichts wird besser, nur alles schlechter. Es kommt zu einer Implosion erst der Wirtschaft, dann der Gesellschaft und schließlich der Staatlichkeit.

Deshalb kann es - auch und gerade aus deutscher Sicht - nicht darum gehen, zum x-ten Mal das Unmögliche zu fordern und von den Südeuropäern zu verlangen, was sie nicht leisten können. Es bringt nichts, darauf zu pochen, dass die Steuereinnahmen erhöht und die Staatsausgaben reduziert werden, wenn nicht zuallererst die elementarsten Voraussetzungen für eine Gesundung der Wirtschaft und ein starkes Wachstum geschaffen werden. Oder, wie es Stiglitz formuliert: "Es braucht vor allem Wachstum, um aus der Krise zu kommen." Und davon profitiert auch Deutschland. Denn so rückt der Traum von einem langen Aufschwung und einer Vollbeschäftigung näher.

Von Thomas Straubhaar

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