Ulla Schmidt Schwester Hiob


Die Gesundheitsreform ist Flickwerk. Doch Ministerin Ulla Schmidt verkauft sie überall als großen Wurf - zäh, penetrant, lächelnd.
Von Jan Rosenkranz

Es steht eine Peitsche in ihrem Büro. Sie lehnt an der Wand, mit weißem Leder bezogen, stets bereit zum knallenden Schwung. Und man sitzt im Sessel, Ulla Schmidt gegenüber, und man fragt sich: Wofür diese Peitsche? Für wen? Und seit wann? Doch man kann sie nicht fragen, nicht jetzt jedenfalls. Die Ministerin sitzt im weichen Fauteuil und rudert mit dem rechten Arm, sie spricht von GKV und PKV, von AOK und KBV, von ihrer Reform, mit allem Drum und Dran. Nein, man kann Ulla Schmidt jetzt beim besten Willen nicht unterbrechen.

So ist es dieser Tage immer. Egal, wo die Gesundheitsministerin hinkommt - und sie bereist derzeit das ganze Land -, nirgendwo kann man sie bremsen. Überall will sie die Reform erklären. "Vergessen Sie alles, was Sie über die Eckpunkte gehört haben", sagt sie auf einer Konferenz an der Ostsee. "Das ist die erste Reform ohne Leistungskürzung", sagt sie auf einem Bürgerforum in Dieburg. "Ich glaube nicht, dass ihr mich freundlicher empfangen hättet, wenn wir statt der Beiträge die Steuern erhöht hätten", sagt sie auf der Gewerkschaftstagung in Mainz. Ja, Ulla Schmidt hat sich fest vorgenommen, die Eckpunkte zu verteidigen. Man könnte glauben, sie mag sie sogar.

Das macht das Flickwerk zwar keinen Deut besser, das die Große Koalition nun als Gesundheitsreform verkauft, doch unter die berechtigte Kritik und das schrille Geschrei der Lobbyisten mischt sich der liebliche Gesang der Regierungssirenen. Schon am Montag nach dem Gesundheitsgipfel hatte sich Schmidt mit Angela Merkel darauf verständigt, dass sie das Konzept fortan gemeinsam offensiv vertreten. Seitdem zwitschern sie unisono: "Die Reform ist besser als ihr Ruf." In der vergangenen Woche hat das Kabinett auch noch eine Interviewoffensive beschlossen. Die Minister, das Spitzenpersonal der Koalition, Mann und Maus - wer auch immer wozu auch immer gefragt wird, möge verschärft darauf hinweisen: "Die Reform ist besser als ihr Ruf." Botschaft eins: Wir knicken nicht ein. Botschaft zwei: Wir lassen die Ulla nicht im Regen stehen.

Für die Ministerin ist das im sechsten Jahr ihrer Amtszeit eine neue Erfahrung. Es ist nicht ihre erste Reform. Und nicht die erste, die keinem gefällt. Doch bislang lief das immer so: Bei der Verhandlung verordnen alle schmerzhafte Therapien, doch sobald die Narkose nachlässt, steht Schwester Ulla allein im OP. Wie oft wurde sie verbal verprügelt. Man wünschte ihr tödliche Krankheiten an den Hals. Man legte ihr gar das Einschläfern nahe. Wegen der Praxisgebühr. Wegen der Zuzahlungen. Und überhaupt. Nach der Reform 2004 konnte Schmidt ohne zusätzliche Personenschützer nicht mal ins Kaufhaus gehen. "Ich gehöre nicht zu denen, die sich in die Büsche schlagen, wenn es unangenehm wird", sagt sie heute und lehnt sich tiefer in den Sessel. "Wenn ich das damals nicht durchgestanden hätte, wäre die gesetzliche Krankenkasse längst gegen die Wand gefahren." Das ist der Trost der "Jeanne d'Arc des Gesundheitswesens", wie sie sich selbst einmal nannte.

Und wenn sie auch sonst

niemand als Freiheitskämpferin bezeichnen würde - Ulla Schmidt hat es wirklich durchgestanden. Sie ist zäh, sagen die einen. Penetrant, sagen die anderen. Sie hat sich ein dickes Fell zugelegt, sagen alle. Allein gegen die Welt - das ist sie seit der Kindheit gewohnt. Die Mutter hat Ulla allein großgezogen und sie danach erst die zwei kleinen Schwestern und später die eigene Tochter. Sie hat sich durchs Lehramtsstudium geboxt und nebenher in Gewerkschaft gemacht. Sie ging in die K-Gruppe und hat 1976 als Kommunistin das erste Mal für den Bundestag kandidiert. Im tiefschwarzen Aachen! Vielleicht denkt man nach solch einem Weg, es sei normal, dass man stets alle gegen sich hat.

Im Kabinett ist sie heute nach Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul am längsten dabei. Gerhard Schröder ("Danke, Ulla, das hat jetzt wieder keiner verstanden") beließ sie bis zum bitteren Ende im Amt - allen Rauswurfgerüchten zum Trotz. Und auch vergangenen Herbst kam an der 57-Jährigen niemand vorbei. Sie ist die dienstälteste Gesundheitsministerin Europas, weltweit gibt es nur noch vier, die länger im Amt sind als sie. Ulla Schmidt erzählt das gern. Und oft. Wer am längsten durchhält, hat gewonnen - vielleicht ist das der Maßstab, wenn man von Millionen Menschen gehasst wird. Wenn man "kaum natürliche Freunde" mehr findet, wie sie sagt.

Eine Gesundheitsministerin hat eben kaum Freunde. Im besten Fall haben die Menschen Respekt. "Sie ist ein wandelndes Sozialgesetzbuch", sagt Horst Seehofer, ihr Vorvorgänger im Amt. "Sie ist unglaublich durchsetzungsstark", sagt Wolfgang Zöller, ihr Verhandlungspartner aufseiten der Union. Und Andreas Köhler, der Chef der Kassenärzte, hat neulich gesagt: "Im Haifischbecken Gesundheitswesen ist sie selbst ein Hai geworden." Das klingt zwar nicht nach Sympathie, doch immerhin gefährlich. Gemeingefährlich.

Darmstadt an einem heißen Sommertag. Ulla Schmidt geht voran - und alle folgen ihr. In Berlin gelingt ihr das selten. Hier in der Provinz klappt das gut. Ein tausendfüßiger Lindwurm schlängelt sich durch den Herrengarten. "3000 Schritte Extra" heißt die Kampagne der Ministerin für mehr Bewegung. Sie spaziert also an der Spitze und erklärt den Leuten links und rechts, dass Gehen fit hält und Obst gesund, als sich von hinten ein hoch gewachsener Anzugträger näher schiebt. Er heißt Elmar Schnee und ist Geschäftsführer der Darmstädter Pharmafirma Merck. Er läuft ein wenig neben ihr. Er taxiert sie. Er fixiert sie. Dann greift er an.

"Na ja, kein großer Wurf, die Eckpunkte!", sagt Schnee.

"Ach!", sagt Ulla Schmidt und lacht. "Haben Sie die überhaupt gelesen?" Ihr Standardkonter dieser Tage.

"Natürlich", sagt Schnee, "aber dass Sie immer von Arzneimittelkosten sprechen - das sind doch Investitionen!"

"Wenn Sie bereit wären, die Preise zu senken, dann bräuchten wir nicht mehr über Kosten zu reden", sagt sie.

So geht es eine Weile. Dann legt Ulla Schmidt einen Zahn zu, und der Pharmachef fühlt sich ein bisschen stehen gelassen. Er stöhnt "Ach" und "Sie ist ja bekannt dafür, dass sie sich die Vertreter der Industrie fern hält". Dann reiht er sich wieder brav in den Lindwurm ein.

Weiter vorn schwatzt

sich Ulla munter weiter durch den Park. Sie kann mit den Leuten. Mit der Oma am Rollator, deren Internist partout nicht ans Telefon geht. Mit dem alten Mann, der sie aus sicherer Entfernung als "Sozialbetrügerin" beschimpft. "Dat is doch nicht wahr!", ruft sie ihm zu, und er ruft "Doch", und sie ruft "Immerhin sorge ich dafür, dass Sie überhaupt noch behandelt werden!" - und streckt ihn mit ihrem breitesten Stoßstangenlächeln nieder! Singt ihr Aachener Platt, zupft den gestreiften Blazer in Form und marschiert in bester Laune weiter.

Gute Laune ist ihre Machete.

So düst Ulla Schmidt durchs ganze Land - umarmt Menschen, schüttelt Hände, zeigt Zähne. Gestern Mainz, heute Darmstadt, morgen Plauen. Sie ist überall und nirgendwo. Gestern Bürgerversicherung, heute Fondsmodell, morgen Beitragserhöhung. Sie fordert alles und doch irgendwie nichts. Man weiß so wenig über diese Frau. Was sie eigentlich will. Wofür sie eigentlich steht. Man wüsste so gern, ob wenigstens sie einen Plan hat. Eine Vision. "Kann ich Ihnen erzählen", sagt Ulla Schmidt in ihrem Büro. Dann spricht sie von "Solidaritääät" und "Taillhaabe" und "medizinischem Fochtschritt", davon, dass sich die Menschen auch künftig auf die Krankenversicherung verlassen können müssen. "Das ist meine Vision", sagt sie. "Eine pragmatische Vision." Pragmatische Vision. Es ist zum Verzweifeln. Es ist, als würde man ins Schaumbad greifen.

Politiker finden für diesen Zustand nettere Worte. "Sie ist eine Prozess-Politikerin", sagt ein Vertrauter. Eine, die von kühnen Modellen und großen Entwürfen wenig hält. Eine, die sich damit abgefunden hat, nur kleine Schritte zu machen. Sie schätzt es, wenn alle rätseln, wohin sie will. Sie bleibt immer in Bewegung. Ein bewegliches Ziel ist schwer zu treffen. Wer nicht getroffen wird, hat zumindest nicht verloren. Darin ähnelt sie der Kanzlerin.

Sie scheinen sich gut zu verstehen, die Ulla und die Angela. Sie reden beide so gern über Details. Ganz am Anfang, als die Kanzlerin Schmidt noch "meine renitenteste Ministerin" nannte, haben sie sich schon heimlich getroffen. Und als SPD-Kollegen noch streuten, die Ulla habe mit der Reform nur sehr peripher zu tun, da hatte sie den Kompromiss in groben Zügen mit Merkel längst besprochen. Den Genossen war das gar nicht recht. Weil auch sie ihren Kompass nicht kennen. Weil sie ihre Trickserei fürchten. Schon im Schröder-Kabinett hatte sie den Ruf: "Sie denkt nicht strategisch, aber im taktischen Klein-Klein ist sie unschlagbar."

Wenn sie verhandelt, wenn es hart auf hart kommt, wenn sie um ihr eigenes Schicksal zu fürchten beginnt, dann kennt Ulla Schmidt keine Freunde. Dann kennt sie nur noch sich. In der Nacht des Gesundheitsgipfels, als es am Ende "nur noch" um die fehlenden Milliarden ging, als alle sich fast einig waren, kam sie aus dem Hinterhalt: Könnte ich nicht doch die Tabaksteuer...? Nein, konnte sie nicht. Finanzminister Steinbrück, ihr Genosse, fiel bei so viel Chuzpe dennoch fast vom Stuhl. Es war doch längst beschlossen, dass er die Milliarden für den Haushalt bekommt! "Das war eine typische Ulla", sagt einer, der dabeigesessen hat. "Sie ist bereit, sich mit allen anzulegen. Ohne Rücksicht auf Verluste."

Diese "typische Ulla" ist für manche nur schwer zu ertragen. Doch es ist ihre einzige Chance in diesem endlosen Kampf. Mit den Genossen, mit der Union, mit den Kassenchefs, der Pharmalobby und den Ärzten. Wer trickst besser? Wer hat den längeren Atem? Sie oder die? Das ist ihr Spiel.

Ulla Schmidt weiß, der richtige Streit steht noch aus. Wenn die Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen mit all den Krankenhäusern und Apotheken zurückkehren; wenn aus den politischen Eckpunkten juristische Texte werden - dann könnte die Ministerin ihre Peitsche noch brauchen. Die AOKler haben ihr einst dieses Gerät zur Züchtigung geschenkt. Es sollte ein Witz sein, eine kleine ironische Spitze. Jetzt könnten ausgerechnet sie die Ersten sein, die sie zu spüren bekommen.

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