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Koalitionsverhandlungen

Wahl in Griechenland
Wahl in Griechenland
Linke rechnen mit absoluter Mehrheit

Morgen wählt Griechenland ein neues Parlament. Nach Jahren der Entbehrungen setzen die Menschen offenbar auf das Linksbündnis Syriza. Sie hoffen vor allem auf bessere Lebensbedingungen.

Politik
Politik
Griechenland wartet auf Regierungswechsel

Griechenland wählt ein neues Parlament. Nach Jahren der Entbehrungen setzen die Menschen offenbar auf das Linksbündnis Syriza. Sie hoffen vor allem auf bessere Lebensbedingungen.

Nachrichten-Ticker
Friedrich macht Merkel mitverantwortlich für Pegida

Schwere Attacken des früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf Bundeskanzlerin Angela Merkel: Im "Spiegel" macht er Merkel für das Entstehen der islamfeindlichen Pegida-Bewegung und das Erstarken der AfD mitverantwortlich.

Nachrichten-Ticker
Gegen Wahlmüdigkeit: Oppermann für mehr Volksentscheide

Nach ihrem Vorstoß zur Einführung von "Wahlwochen" drängt die SPD nun auf bundesweite Volksentscheide als Mittel gegen Politikverdrossenheit.

Kompromiss in
Kompromiss in "Doppelpass-Debatte"
Doppelte Staatsbürgerschaft ist jetzt dauerhaft möglich

Jahrelang wurde darüber diskutiert: Sollen in Deutschland geborene Zuwandererkinder dauerhaft zwei Pässe haben können? Dann fand Schwarz-Rot einen Kompromiss: Sie dürfen - mit Einschränkungen.

Ex-Verkehrskommissar Kallas
Ex-Verkehrskommissar Kallas
"You can't have an Ausländermaut!"

Als EU-Verkehrskommissar hat Siim Kallas immer wieder erklärt: PKW-Maut nur für Ausländer, das geht nicht! Nun muss er zusehen, wie die deutsche Regierung die EU ignoriert. Ein Treffen in Brüssel.

Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Maut? Totaler Murks!

Das Kabinett hat die "Infrastrukturabgabe" verabschiedet. Sie ist kompliziert, bürokratisch, bringt kein Geld, wird vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern. Selten hat sich die Politik so blamiert.

Parteitag in Thüringen
Parteitag in Thüringen
Klares "Ja" der SPD zu Rot-Rot-Grün

Erst Mitgliederbefragung, nun Parteitag: Die Thüringer SPD hat sich für Rot-Rot-Grün entschieden - mit Bodo Ramelow als erstem Linke-Ministerpräsidenten. Auch die Grünen-Spitze ist dafür.

Nachrichten-Ticker
Thüringer SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Mit breiter Mehrheit hat die SPD in Thüringen den Koalitionsvertrag mit Linkspartei und Grünen gebilligt.

Nachrichten-Ticker
Lieberknecht prüft Kandidatur gegen Ramelow

Thüringens amtierende Regierungschefin Christine Liebknecht (CDU) erwägt, bei der Ministerpräsidentenwahl im Erfurter Landtag am 5.

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