Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen auf wirtschaftlich harte Zeiten im neuen Jahr eingestimmt. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist", sagte die CDU-Vorsitzende in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. Manches werde gerade 2010 erst noch schwieriger, bevor eine Besserung eintreten könne. Zudem werde sich erst im kommenden Jahr entscheiden, "wie wir aus dieser Krise herauskommen".
Merkel stellte die Bewältigung der Krise und den Klimaschutz in den Mittelpunkt ihrer Rede. Auch wenn die "größte weltweite Finanzkrise unserer Zeit" noch nicht ausgestanden sei, gebe es die begründete Hoffnung, "dass Deutschland diese Krise meistern wird; dass unser Land stärker aus ihr hervorgehen wird, als es in sie hinein gegangen ist; dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt". Als vorrangige Maßnahmen zur Krisenbewältigung nannte sie die Einführung neuer Regeln für die Finanzmärkte, die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie die Bereitstellung von Krediten für Betriebe.
Die weltweite Krise dürfe aber nicht als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit wie den Umweltschutz in den Hintergrund zu drängen, sagte Merkel. "Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen." Deutschland werde das nicht tun, sondern biete an, über die in Europa vereinbarten CO2-Minderungsziele noch hinauszugehen.
Dank an die Truppen in Afghanistan
Die Kanzlerin verteidigte außerdem den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Sie dankte ausdrücklich den deutschen Zivilisten und Soldaten im Auslandseinsatz. "Sie tun ihren Dienst an vielen Orten der Welt unter Einsatz ihres Lebens, ganz besonders in Afghanistan", sagte sie. Die Bundesregierung wisse um die Härte und die Gefährlichkeit der Mission. "Aber dieser Auftrag unserer Soldaten, Polizisten und zivilen Aufbauhelfer in Afghanistan, er ist und bleibt ein für uns alle bedeutender: Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht", betonte die Kanzlerin.
Merkel fügte hinzu: "Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann." Genau dazu diene die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.
Kein Silvester wie jedes andere
Der diesjährige Silvesterabend sei für sie nicht wie jeder andere, sagte Merkel. "Denn der heutige Abend weckt bei mir unmittelbare Erinnerungen, und zwar an Silvester vor genau 20 Jahren. Das habe ich gemeinsam mit meinem Mann in Hamburg gefeiert." Wenige Wochen zuvor sei die Berliner Mauer gefallen und ohne dieses Ereignis hätten sie und ihr Mann den 31. Dezember 1989 niemals gemeinsam in Hamburg mit den westdeutschen Verwandten verbringen können.
"Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen", sagte Merkel. Noch seien nicht alle Herausforderungen der Wiedervereinigung bewältigt, erklärte die Kanzlerin. "Aber wahr ist auch: Es war die Kraft der Freiheit, die die Berliner Mauer zu Fall gebracht hat. Und es ist diese Kraft der Freiheit, die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann."
