Patentstreit

Der US-Pharmakonzern Moderna hat einen Patentstreit gegen den Mainzer Impfstoffhersteller Biontech und dessen US-Partner Pfizer vor dem Landgericht Düsseldorf gewonnen. Die zuständige Patentkammer gab der Klage des US-Unternehmens am Mittwoch statt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Kammer verurteilte die Beklagten zur Auskunft über den Umfang der Nutzung des Patents, die erzielten Gewinne und zu einer "angemessenen Entschädigung sowie Schadenersatz".

Das wird US-Milliardär und Amazon-Besitzer Jeff Bezos nicht gefallen: Sein Konzern darf den Streamingdienst Prime Video in Deutschland nicht mehr anbieten wie bisher.

STORY: Apple darf bestimmte elektronische Armbanduhren wegen eines Patentstreits nicht mehr in den USA verkaufen. Weil die US-Regierung auf ein Veto gegen eine entsprechende Entscheidung der Handelsbehörde International Trade Commission verzichtete, trat das Verbot am Dienstag in Kraft. Die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 dürfen demnach weder importiert noch verkauft werden. Hintergrund sind Vorwürfe des US-Medizintechnologie-Unternehmens Masimo, Apple verletze mit Funktionen der Uhrenmodelle zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut Masimo-Patente. Apple widersprach dieser Darstellung und kündigte am Dienstag an, sich mit allen Mitteln gegen das Verbot zu wehren. Man fechte die Entscheidung bei dem für die Hauptstadt Washington zuständigen Berufungsgericht an. Der Finanzexperte Daniel Ives sieht den Konzern unter Druck. Daniel Ives, Geschäftsführender Direktor, Wedbush Securities: "Wenn sie das am Ende verlieren, könnte das im Jahr 2024 einen Umsatzverlust von einer Milliarde Dollar bedeuten. Aber für Apple geht es weniger um das Finanzielle, sondern mehr um die PR und darum, was das aus patentrechtlicher Sicht bedeutet. Deshalb kämpfen sie mit Zähnen und Klauen dagegen an." Apple hatte den Vertrieb der betroffenen Watch-Modelle bereits in der vergangenen Woche gestoppt. Bei Händlern wie Amazon oder Walmart waren die Smartwatches jedoch am Dienstag weiterhin erhältlich. Branchenexperten zufolge könnte bis zur endgültigen Entscheidung im Berufungsverfahren etwa ein Jahr vergehen.

Thermomix-Hersteller Vorwerk hat in Spanien einen Patentstreit gegen Lidl verloren. Der Discounter darf seine Küchenmaschine "Monsieur Cuisine" nun wieder verkaufen.

Der aufsehenerregende Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist abgeflaut. Dafür heizt sich jetzt der Konflikt zwischen dem iPhone-Konzern und dem schwedischen Ericsson-Konzern auf.