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ICT entscheidet zugunsten von Motorola: Motorola siegt gegen Apple im Patentstreit

Laut der internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC macht sich Motorola nicht der Verletzung dreier Apple-Patente schuldig.

Laut der internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC macht sich Motorola nicht der Verletzung dreier Apple-Patente schuldig.

Laut dem vorläufigen Urteil der ITC verletzt Motorola mit seinen Smartphones keines der drei Apple-Patente. Die Entscheidung muss jedoch noch durch eine sechsköpfige Kommission der ITC bestätigt werden. Dass der Ausschuss jedoch ein anderes Urteil fällt, ist eher unwahrscheinlich.

Für Apple bedeutet dies einen weiteren Rückschlag innerhalb seiner Rechtsstreitigkeiten. Apple versucht mit allen Mitteln sein geistiges Eigentum zu schützen und die Technologien rund um seine Erfolgsprodukte iPad und iPhone vor anderen Herstellern abzuschirmen.

Motorola gab bekannt, "erfreut" über die Entscheidung der ITC zu sein. Auch dem potenziellen neuen Eigentümer von Motorola Mobility Google wird der Urteilsspruch zugute kommen. Das mobile Google-Betriebssystem Android ist der Hauptrivale zu Apples iOS, welches auf dem iPhone und iPad zum Einsatz kommt.

Die Motorola-Mobility-Übernahme durch Google wird nach wie vor kartellrechtlich geprüft, sollte aber ebenfalls in diesem Jahr zu einem Abschluss kommen.

Apple befindet sich derzeit in einer Reihe von Patentrechtsstreitigkeiten. Neben Motorola zog der iPhone-Hersteller auch gegen HTC und seinen größten Hardware-Konkurrenten Samsung vor Gericht. Letzterer sah sich in einigen Ländern sogar mit vorübergehenden Verkaufsstopps konfrontiert.

TechRadar / Tech Radar