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Patentstreit um Galaxy Tab Samsung erringt Teilsieg gegen Apple


Samsung hat im erbitterten Patentstreit mit Apple einen kleinen Sieg errungen. Dem südkoreanischen Unternehmen ist es gelungen, das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Australien zu kippen.

Wichtiger Schritt für Samsung: Im Patentkrieg mit Apple setzte sich der südkoreanische Elektronikhersteller durch und konnte das Verkaufsverbot seines Tablet-Flaggschiffs Galaxy Tab 10.1 kippen.

Rückschlag für Apple

In dem Streit der beiden Hardware-Riesen geht es um ein Patent für die Multi-Touch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme, die das Bedienen mit mehreren Fingern erlaubt. Im Oktober gelang es Apple, den Verkauf von Samsungs iPad-Herausforderer per einstweiliger verfügung zu stoppen.

Jetzt revidierte die Richterin Lindsay Foster vom Federal Court (ähnlich dem Bundesgerichtshof) das von Apple geforderte Verkaufsverbot. Bereits vergangene Woche wurde ein mögliches Ende des Verkaufsverbotes prophezeit. Das Verbot ist dennoch bis Freitag diese Woche gültig.

Jetzt bleibt Apple nur der Weg zur nächsten Instanz, dem High Court (Oberster Gerichtshof des Australischen Bundes), um das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 über Freitag hinaus aufrechtzuerhalten. Samsung macht sich inzwischen bereit, dass 10,1 Zoll große Tablet ab Samstag in den australischen Läden anbieten zu können.

Günstiger Zeitpunkt

Für Samsung kommt die Entscheidung zu einem günstigen Zeitpunkt, denn auch in Australien boomt das lukrative Weihnachtsgeschäft.

Ein Sprecher von Samsung dazu: "Wir sind der Überzeugung, dass das Urteil klar bestätigt, dass Apples Klage ohne Grundlage ist."

Dennoch ist der vorläufige Sieg nur ein kleiner Erfolg: Die Kontrahenten streiten sich neben Australien auch in Großbritannien, den USA, Südkorea, Japan und Deutschland, bisher zu Gunsten von Apple.

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