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Patentkrieg zwischen Samsung und Apple: Gericht bestätigt Verbot von Galaxy Tab

Weiterer Erfolg für Apple über Samsung im Ideenklau-Streit: Eine Düsseldorfer Richterin hat die einstweilige Verfügung bestätigt, die verhindert, dass Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verkauft werden darf.

Apple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung gute Aussichten in Deutschland. Die Vorsitzende Richterin im Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf erklärte am Donnerstag, sie halte die einstweilige Verfügung, unter der Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf, weiterhin für rechtens. Sie folgte damit der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Patentrechte.

Samsung kam indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, nicht durch. Um seine Argumentation zu stützen, hatte Samsung sogar auf den Film "2001: Odyssee im Weltraum" aus dem Jahr 1968 Bezug genommen, in dem Tablet-artige Computer gezeigt werden.

Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die vorsitzende Richterin.

Das Gericht hatte zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt.

Ähnliche Schlappe in den Niederlanden

Am Mittwoch hatte Samsung eine ähnliche Schlappe vor einem niederländischen Gericht erlitten. Es verbot die Einfuhr von drei Smartphones der Galaxy-Reihe.

Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy Tab 10.1 die Dominanz von Apple in diesem Computersegment knacken. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft.

Verblüffende Beweisstücke

Unterdessen reichte Samsung in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien Massen an Beweismaterial ein, das Apples Anspruch auf Schutz für das iPad-Design in Frage stellen soll. Unter anderem sucht Samsung dabei Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Bildschirmen ohne Tastatur zu sehen sind. Ob Samsung das Filmzitat auch in der am Donnerstag anstehenden Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ins Feld führt, blieb zunächst unbekannt.

san/DPA / DPA
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.