Im Streit um Corona-Impfstoff-Patente zwischen dem Impfstoffentwickler Curevac und dem Wettbewerber Biontech hat das Landgericht Düsseldorf vier Verfahren ausgesetzt. Vor einer eigenen Entscheidung will das Gericht zunächst Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Europäischen Patentamtes abwarten. Damit solle geklärt werden, ob die drei Gebrauchsmuster und das Patent zu Recht eingetragen wurden und weiterhin Bestand haben, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag.
