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Patentkrieg zwischen Samsung und Apple: Gericht stoppt Galaxy-Smartphones in Europa

Apple hat Samsung im weltweiten Streit um Design-Anleihen bei iPhone und iPad einen weiteren schmerzhaften Schlag in Europa zugefügt: Ein niederländischer Richter stoppte Einfuhr und Vertrieb von drei Smartphones der Galaxy-Reihe.

Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, S2 und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils #link;http://fosspatents.blogspot.com/2011/08/dutch-court-orders-eu-wide-preliminary.html;im Internet veröffentlichte#, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.

Showdown in Düsseldorf

Am Donnerstag geht es in Deutschland zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung an. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland reduziert. Es geht dabei um die Frage, ob das Düsseldorfer Gericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Samsung konterte die Apple-Klagen mit eigenen Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Verfahren in verschiedenen Ländern.

Verblüffende Beweisstücke

Unterdessen reichte Samsung in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien Massen an Beweismaterial ein, das Apples Anspruch auf Schutz für das iPad-Design in Frage stellen soll. Unter anderem sucht Samsung dabei Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Bildschirmen ohne Tastatur zu sehen sind. Ob Samsung das Filmzitat auch in der am Donnerstag anstehenden Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ins Feld führt, blieb zunächst unbekannt.

Unter den Beweisstücken sind auch Bilder aus der britischen Superhelden-Serie "The Tomorrow People", die in den 70er Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen. Die mehreren hundert Seiten enthalten außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er Jahren sowie Überlegungen des US-Verlags Knight-Ridder für eine elektronische Zeitung und japanische Design-Patente.

Nach Einschätzung des Patentexperten Müller, der den Hinweis auf Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" #link;http://fosspatents.blogspot.com/2011/08/samsung-cites-stanley-kubricks-2001.html;in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte#, geht es Samsung darum, "jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen". Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.

Billig-Offensive für die Schwellenländer

Samsung will mit neuen Smartphone-Modellen seine Position auf den rasant wachsenden Märkten in den Schwellenländern ausbauen. Am Mittwoch stellte der südkoreanische Elektronikkonzern weitere vier Versionen seines beliebten Galaxy-Handys vor. Mit den Modellen erweitert Samsung sein Angebot von günstigeren Mobilfunktelefonen, die vor allem von Konsumenten in China und Afrika nachgefragt werden. Auch Apple unternimmt Unternehmenskreisen zufolge derzeit eine entsprechende Offensive. In Kürze will der US-Computerkonzern demnach eine Billig-Version des aktuellen iPhone 4 auf den Markt bringen. Zudem wird noch in diesem Jahr mit dem Nachfolger iPhone 5 gerechnet.

san/DPA / DPA