HOME

Weiteres Urteil zu Galaxy Tab 10.1N wird nächste Woche erwartet: Apple scheitert vor Landgericht München

In dem nicht enden wollenden Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat der iPad-Hersteller einen Rückschlag erlebt. Das Landgericht München lehnte eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus ab.

In dem nicht enden wollenden Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat der iPad-Hersteller einen Rückschlag erlebt. Das Landgericht München lehnte eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus ab.

Apple war gegen Samsungs neuestes Smartphone und das bereits überarbeitete Tablet wegen Verletzung des Patentrechts vor Gericht gezogen, um den Verkauf der beiden Geräte in Deutschland zu verbieten.

Laut Landgericht München konnte Samsung allerdings beweisen, dass die betreffende Technologie bereits existierte, bevor Apple diese vergangenes Jahr hat schützen lassen. Dementsprechend wurde Apples Antrag auf einstweilige Verfügung im Urteilsspruch abgewiesen. Gegenstand des betreffenden Patents ist eine Technologie, die dem User anzeigt, wenn er durch Scrollen das Ende einer Seite erreicht hat.

Der zuständige Richter Andreas Müller: "Samsung konnte zeigen, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die betroffene Technologie bereits auf dem Markt war, noch bevor diese als geistiges Eigentum geschützt wurde."

Obwohl das Landgericht München Apples einstweilige Verfügung abgewiesen hat, konnte der US-amerikanische Konzern Anfang dieser Woche am Oberlandesgericht Düsseldorf einen Teilsieg gegen Samsung erzielen. Dieses entschied, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 und 8.9 Patente von Apple verletze und dass das bereits im vergangenen Jahr erteilte Verkaufsverbot aufrechterhalten wird.

Gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N ist noch ein weiteres Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf anhängig. Das Urteil wird am Donnerstag, dem 9. Februar 2012 bekannt gegeben.

TechRadar / Tech Radar