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Gericht in USA verbietet Verkauf von Galaxy Tab 10.1: Samsung soll Apple-Design kopiert haben

Etappensieg für Apple: Im Patentstreit mit Samsung gelang dem iPhone-Hersteller ein wichtiger Schlag gegen die Südkoreaner. Ein US-Gericht untersagte den Verkauf des Android-Tablets "Galaxy Tab 10.1".

Im Streit um Patente bei Tabletcomputern und Smartphones hat der südkoreanische Elektronikriese Samsung eine Niederlage erlitten. Ein US-Bezirksgericht verbot am Dienstag mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Tabletcomputers Galaxy Tab 10.1. Es fand der Entscheidung zufolge "Hinweise, dass Samsung sein Design änderte, damit seine Produkte mehr wie diejenigen von Apple aussehen".

Samsung äußerte sich enttäuscht über das Urteil. Das Gericht habe sich "auf ein einziges Designpatent gestützt, das nur einen Aspekt des Gesamtdesigns des Produktes betrifft". Sollte Apple weiterhin Klagen auf Grundlage derart genereller Patente anstrengen, könnten "Designinnovation und Fortschritt in der Industrie eingeschränkt werden". Apple hatte bereits in Deutschland gegen Samsung geklagt und dem Konzern vorgeworfen, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad des US-Konzerns kopiert zu haben. Samsung brachte derweil speziell für den deutschen Markt eine modifizierte Version des Tablets heraus.

Apple und Samsung werfen sich in einer Vielzahl von Verfahren gegenseitig das Verletzen von Patenten und das Kopieren des Designs ihrer Smartphones und Tabletcomputer vor. Ein auf Druck eines Gerichtes in San Francisco angesetztes Gespräch zwischen den beiden Firmenchefs im Mai brachte keine Lösung. In Europa tragen die beiden Konzerne ihren Streit neben Deutschland auch häufig vor Gerichten in den Niederlanden aus.

Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des Urteils legte Samsung Einspruch gegen die einstweilige Verfügung ein.

cf/AFP / AFP