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Beleidigungen im Netz Bremer Landgericht gibt Facebook recht: Begriff "Goldstück" kann Hetze sein

Sarkastische Begriffe wie „Goldstücke“ können Hassrede sein
Sarkastische Begriffe wie „Goldstücke“ können Hassrede sein
© PeopleImages / Getty Images
Facebook wertete den Beitrag eines Bremers als Hassrede und sperrt ihn für 30 Tage. Der Mann verklagte das soziale Netzwerk daraufhin – ohne Erfolg.

„So, so, ein „Mann“ ... Messermord ... Goldstücke...?“, hatte ein Mann aus Bremen als Facebook-Kommentar unter einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit dem Mord an einem Arzt aus Offenburg befasst hatte. Ein 26-jähriger Mann aus Somalia, der offenbar an Wahnvorstellungen litt, hatte den 52-jährigen Arzt in seiner Praxis mit einem Messer getötet. Der Kommentator sei unzufrieden mit dem Bericht gewesen, weil auf Empfehlung des Presserats die Herkunft des Täters bei der Erstberichterstattung zunächst nicht veröffentlicht wurde. 

Facebook wertete den Beitrag als Hassrede, weil das Wort "Goldstück" in fremdenfeindlichen Kreisen sarkastisch als Begriff für Geflüchtete verwendet wird. Der Urheber des Kommentars wurde deshalb für 30 Tage auf dem sozialen Netzwerk gesperrt. Doch diese Strafe wollte der Mann nicht akzeptieren und zog vor Gericht – allerdings ohne Erfolg. Das Bremer Landgericht gab Facebook recht und wertete den Kommentar ebenfalls als "Angriff auf eine Personengruppe". Mit seinem Kommentar soll der Bremer den Messermord mit der Gesamtheit der Geflüchteten in Verbindung gesetzt haben. Dem Gericht sei bekannt, dass das Wort "Goldstücke" in entsprechenden Kreisen als abfälliger Begriff für Geflüchtete verwendet wird. Auch im Gerichtsurteil soll das vermerkt worden sein. 

Der Ursprung des Begriffs

Die Worte: "Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa. Ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist", stammen aus einer Rede von Martin Schulz, die er 2016 an einer Hochschule in Heidelberg hielt. Das Zitat des SPD-Politikers wurde in rechten Kreisen zynisch in: "Flüchtlinge sind wertvoller als Gold" und "Goldstücke" abgewandelt und wird seither für meist farbige Zuwanderer verwendet, die für die Nutzer des Begriffs unter dem Pauschalverdacht stehen, ein Verbrechen verübt zu haben. 

Quelle: LVZ

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ky

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