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Beleidigungen im Netz: Bremer Landgericht gibt Facebook recht: Begriff "Goldstück" kann Hetze sein

Facebook wertete den Beitrag eines Bremers als Hassrede und sperrt ihn für 30 Tage. Der Mann verklagte das soziale Netzwerk daraufhin – ohne Erfolg.

Sarkastische Begriffe wie „Goldstücke“ können Hassrede sein

Sarkastische Begriffe wie „Goldstücke“ können Hassrede sein

Getty Images

„So, so, ein „Mann“ ... Messermord ... Goldstücke...?“, hatte ein Mann aus Bremen als Facebook-Kommentar unter einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit dem Mord an einem Arzt aus Offenburg befasst hatte. Ein 26-jähriger Mann aus Somalia, der offenbar an Wahnvorstellungen litt, hatte den 52-jährigen Arzt in seiner Praxis mit einem Messer getötet. Der Kommentator sei unzufrieden mit dem Bericht gewesen, weil auf Empfehlung des Presserats die Herkunft des Täters bei der Erstberichterstattung zunächst nicht veröffentlicht wurde. 

Facebook wertete den Beitrag als Hassrede, weil das Wort "Goldstück" in fremdenfeindlichen Kreisen sarkastisch als Begriff für Geflüchtete verwendet wird. Der Urheber des Kommentars wurde deshalb für 30 Tage auf dem sozialen Netzwerk gesperrt. Doch diese Strafe wollte der Mann nicht akzeptieren und zog vor Gericht – allerdings ohne Erfolg. Das Bremer Landgericht gab Facebook recht und wertete den Kommentar ebenfalls als "Angriff auf eine Personengruppe". Mit seinem Kommentar soll der Bremer den Messermord mit der Gesamtheit der Geflüchteten in Verbindung gesetzt haben. Dem Gericht sei bekannt, dass das Wort "Goldstücke" in entsprechenden Kreisen als abfälliger Begriff für Geflüchtete verwendet wird. Auch im Gerichtsurteil soll das vermerkt worden sein. 

Der Ursprung des Begriffs

Die Worte: "Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa. Ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist", stammen aus einer Rede von Martin Schulz, die er 2016 an einer Hochschule in Heidelberg hielt. Das Zitat des SPD-Politikers wurde in rechten Kreisen zynisch in: "Flüchtlinge sind wertvoller als Gold" und "Goldstücke" abgewandelt und wird seither für meist farbige Zuwanderer verwendet, die für die Nutzer des Begriffs unter dem Pauschalverdacht stehen, ein Verbrechen verübt zu haben. 

Quelle: LVZ

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ky
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kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(