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Cebit 2008: Großrazzia gegen Produktpiraten

Ein Großaufgebot von Polizei und Zoll hat auf der Cebit die Stände von über 50 Ausstellern durchsucht und große Mengen mutmaßlicher Plagiate sicher gestellt. Belangt wurden vorwiegend asiatische Unternehmen, aber auch deutsche Firmen sind betroffen.

Beim bisher größten Schlag gegen Produktpiraterie auf der Computermesse Cebit haben Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft 51 Ausstellerstände durchsucht und 68 Umzugskartons voller Messeneuheiten beschlagnahmt. Wie am Donnerstag in Hannover mitgeteilt wurde, gab es bei mehr als 500 verschiedenen Neuheiten Hinweise auf Patentrechtsverletzungen. Die Hersteller der Handys, Navigations- oder Flachbildgeräte hätten vor allem für Datenkompressionsverfahren keine Lizenzgebühren bezahlt, sagte Polizeisprecher Oliver Stock.

An der ganztägigen Durchsuchungsaktion auf dem hannoverschen Messegelände beteiligten sich am Mittwoch 180 Beamte von Polizei und Zoll und drei Staatsanwälte. Sie hätten auf den Ständen jeweils alle Exemplare ohne Lizenz gefertigter Geräte und zudem Werbematerialien und schriftliche Unterlagen beschlagnahmt, sagte der Polizeisprecher. Die betroffenen Firmen, die etwa auch DVD-Wiedergabegeräte, elektronische Bilderrahmen oder elektronische Bauteile ohne Zahlung von Lizenzgebühren gefertigt hätten, seien größtenteils in Asien beheimatet, sagte Stock. Allein 24 von ihnen kämen aus China und Hongkong, 12 weitere aus Taiwan. Allerdings habe man auch neun Stände deutscher Firmen wegen Patentrechtsverletzungen durchsucht. Zudem sei jeweils ein Unternehmen aus den Niederlanden, Polen und Korea betroffen gewesen.

Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel drohen den Firmen jetzt hohe Nachforderungen von Lizenzgebühren und ihren Verantwortlichen Geldstrafen. Im Zuge der Durchsuchung seien neun Verdächtigte erkennungsdienstlich behandelt worden. 20 Verantwortliche hätten jeweils 1.000 Euro für die zu erwartenden Geldstrafen hinterlegen müssen. Die nachzuzahlenden Lizenzgebühren würden pro Gerätetyp allerdings bei 150.000 Euro liegen, sagte der Oberstaatsanwalt.

Gesamtschaden schwer bezifferbar

Einzelne Firmen seien zum Teil selbst mit gefälschten Lizenzen getäuscht worden, erklärte Lendeckel weiter. Für Lizenzen gebe es einen ziemlich wilden Markt. Bei zwei selbst getäuschten Firmen habe man auf die Beschlagnahme von Geräten verzichtet. Die Unternehmen hätten zuvor 150.000 Euro Lizenzgebühren hinterlegt. Cebit-Stände anderer Firmen habe man gänzlich leer geräumt. Alle Cebit-Aussteller seien mehrfach auf die Folgen von Patentrechtsverletzungen hingewiesen worden. Der Gesamtschaden durch die beschlagnahmten Geräte lasse sich nur schwer beziffern sagte der Oberstaatsanwalt. Für ein einzelnes Gerät seien nur Cent-Beträge an Lizenzgebühren zu entrichten. Entscheidend für den Schaden sei die produzierte Stückzahl, die man aber nicht kenne.

Jeder Durchsuchung habe eine Strafanzeige von geschädigten Firmen zugrunde gelegen. Namen von Anzeigeerstattern oder durchsuchten Firmen wollte Lendeckel nicht nennen. Die durchsuchten Stände gehörten kleinen Unternehmen, die zum Teil aber elektronische Bauteile gefertigt hätten, die dann in Produkte bekannter Firmen eingebaut worden seien. Asiatische Firmen seien so oft betroffen gewesen, weil dort auch die meisten Hersteller ansässig seien.

AP