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Internet-Werbung: Frankreich prüft "Google-Steuer"

Die Regierung in Paris will der Internet-Wirtschaft mit Millionenhilfen unter die Arme greifen. Ein Ausschuss hat jetzt einen Plan zur Finanzierung des Vorhabens vorgelegt: Eine Steuer auf die Werbeeinnahmen von Suchmaschinen soll das Geld in die Staatskasse spülen.

Frankreich prüft eine Steuer auf die Werbeeinnahmen von großen Internet-Suchmaschinen und Webportalen. Ein Expertenausschuss schlug die "Google-Steuer" in einem Bericht vor, der Kulturminister Frédéric Mitterrand am Mittwochabend übergeben wurde. Die Steuer soll geplante Millionensubventionen finanzieren, mit denen Paris der Internet-Wirtschaft unter die Arme greifen will.

Die Vorschläge des Ausschusses würden sicher "heftige Reaktionen auslösen", sagte Mitterrand. Die Förderung legaler Internetangebote ist nur ein Teil eines umfassenden Pakets, um die Online-Wirtschaft in Frankreich zu stärken. Im Oktober hatte die Regierung zunächst die Strafen für Raubkopierer erhöht, die nun mit einer Sperrung ihres Internetanschlusses rechnen müssen. Im Gegenzug hat die Musik- und Filmindustrie zugesichert, auf einen Kopierschutz bei ihren Produkten zu verzichten.

Flankierend plant Paris nun Finanzhilfen für Online-Portale von Medien sowie Anbietern von Online-Musik, Filmen und elektronischen Büchern. In diesem Jahr braucht das Kulturministerium dazu rund 50 Millionen Euro, für 2011 und 2012 sind jeweils zwischen 35 und 40 Millionen Euro vorgesehen.

Google reagierte zunächst zurückhaltend auf die drohende Abgabe. "Wir sollten nicht weiter den Gegensatz zwischen der Welt des Internets und der Welt der Kultur verschärfen, indem eine neue Steuer eingeführt wird", sagte Olivier Esper von Google Frankreich.

Notfalls auch im Alleingang

Die "Google-Steuer", wie sie der Expertenausschuss selbst taufte, soll so gestaltet werden, dass sie nur Großunternehmen trifft, darunter auch Microsoft, AOL, Yahoo! oder Facebook, wie es in dem Bericht hieß. Grundlage sollten die Online-Werbeeinnahmen in der EU sein, welche die Firmen von Frankreich aus erzielen. Die Abgabe sei "mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar", schreiben die Experten. Nötig dafür sei aber "die Unterstützung der Hauptpartner in Europa". Dem Ausschuss zufolge kann Frankreich die Steuer notfalls auch einführen, ohne auf das grüne Licht der EU-Partner zu warten. Auch in Frankreich klagen Presse- und Medienhäuser regelmäßig, dass der Großteil der Online-Werbeeinnahmen für ihre Angebote bereits während der Anzeige der Ergebnisse in Suchmaschinen abgegriffen wird. Die Lage der Presse sei inzwischen so ernst, dass sie einen eigenen Ausschuss zu der Frage vorgeschlagen hätten, erklärten die Experten. Die Presse sei "in großer Gefahr, wir müssen schnell handeln".

"Online-Musik-Karte" für junge Internet-Nutzer

Konkret wird der Bericht schon bei der Stärkung von legalen Online-Musikangeboten, die durch breit verfügbare Raubkopien bisher keine überlebensfähigen Geschäftsmodelle entwickeln konnten: Die Experten schlagen vor, jungen Internet-Nutzern eine "Online-Musik-Karte" im Wert von 50 Euro anzubieten. Selbst sollen sie dafür 20 bis 25 Euro zahlen, der Staat übernimmt 20 Euro und der Rest wird von der Musikbranche beigesteuert. Gleichzeitig soll auch die steuerliche Absetzbarkeit für die Produktion von Musikstücken ausgeweitet werden, um mehr französische Songs auf den Markt zu bringen. Bei Büchern wollen die Experten die in Frankreich geltende Preisbindung auf elektronische Werke ausweiten. Gleichzeitig fordern sie, dass die reduzierte Mehrwertsteuer für Bücher auch für E-Books gelten solle und das europaweit.

AFP/DPA / DPA
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.