HOME

Kampf gegen Auslieferung: Kim Dotcom erinnert sich an seine deutschen Wurzeln

Megaupload-Gründer Kim Dotcom fordert deutsche Behörden auf, ihm bei seinem Kampf gegen eine Auslieferung in die USA zu helfen. Außerdem greift er in einem Bericht seine Ankläger und das FBI hart an.

Der umstrittene deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom fordert im Kampf gegen seine Auslieferung aus Neuseeland in die USA Unterstützung von der Bundesregierung. Seine Menschenrechte seien verletzt worden und die deutschen Behörden hätten ihm nicht genügend konsularischen Beistand geleistet, sagte Dotcoms Anwalt Robert Amsterdam. Dotcom alias Kim Schmitz ist Gründer der Onlinespeicherdienstes Megaupload und stammt aus Kiel. Ihm werden in den USA eine massive Verletzung von Urheberrechten und Betrug vorgeworfen. Laut US-Ermittlern soll Megaupload Urhebern einen Schaden von einer halben Milliarde Dollar zugefügt haben. Dotcom startete unterdessen Anfang dieses Jahres seinen nächsten Onlinediens Mega.

"Er ist ein deutscher Staatsbürger, dessen Rechte außer Kraft gesetzt wurden", sagte der in London ansässige Anwalt. Er werde die deutschen Behörden in den kommenden Wochen einschalten. "Wir können uns an das Büro der Kanzlerin und das Außenministerium wenden ... Es gibt Verpflichtungen nach der deutschen Verfassung."

Die USA werfen Dotcom Urheberrechtsverletzungen mit Schäden von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie ließen Megaupload schließen. Auf Betreiben der US-Ankläger wurde Dotcoms Anwesen in Neuseeland im Januar 2012 durchsucht. Dotcom wurde vorübergehend festgenommen. Wie sich später herausstellte, hatte der neuseeländische Geheimdienst ihn illegal überwacht. Deshalb laufen mehrere Verfahren.

Harte Vorwürfe gegen US-Behörden

Zu seiner Verteidigung hat zu seiner Verteidigung einen ausführlichen Bericht auf #link; whitepaper.pdf;seiner Website kim.com# veröffentlicht. In dem 48 Seiten langen Papier wirft er den US-Behörden unter anderem vor, die Interessen gesetzestreuer Privatnutzer des vor mehr als einem Jahr geschlossenen Speicherdienstes missachtet zu haben. Außerdem sei Megaupload für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht worden, was unzulässig sei, argumentiert Dotcom. Die US-Behörden hätten sich zum Gehilfen privatwirtschaftlicher Interessen machen lassen. Als Schlussfolgerung fordern die Anwälte Robert A. Amsterdam und Ira P. Rothken, die den Text im Auftrag von Dotcom geschrieben haben, dass sich der zuständige Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses mit dem Fall beschäftigen soll.

san/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(