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Serie Online-Recht: E-Mail: Ban the Spam!

Heute ist Spam in aller Munde. Allerdings weniger als glibberiges Fertiggericht, sondern als Plage in elektronischen Briefkästen. Über die rechtlichen Aspekte von unerwünschter Mail-Werbung infomiert Folge neun der Serie über Online-Recht.

An einen solch durchschlagenden Erfolg dachten die britische Komikertruppe Monty Python wohl nicht, als sie in einem ihrer Sketche dem Dosenfleisch "Spam" einen ganzen Song widmeten. Heute ist Spam in aller Munde. Allerdings weniger als glibberiges Fertiggericht, sondern als Plage in elektronischen Briefkästen.

Der Kampf hat begonnen

Unter "Spamming" versteht man die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung. Milliarden von Spam-Mails füllen täglich die Mailboxen der Internetgemeinde. Fachleute schätzen, dass bereits jede zweite E-Mail unerwünschte Werbung enthält. Was als neue und preiswerte Methode des Direktmarketings begann, entwickelt auch für die seriöse Werbebranche immer bedrohlichere Züge. Werbemails werden oft nur noch als lästig empfunden. Bei manch unseriösem Versender lauert hinter einem Link in der Mail sogar eine Dialer-Software. Namhafte Onlinedienste wie AOL, Lycos oder GMX arbeiten bereits mit Filtertechniken zur Abwehr unerwünschter Spam-Mails. So rühmt sich alleine AOL, täglich 2,3 Milliarden unerwünschter Mails auszufiltern. Einen hundertprozentigen Schutz können aber auch diese Programme nicht garantieren. Gelegentlich schießen sie zudem über das Ziel hinaus und eliminieren auch erwünschte Mails.

Spamming ist in Deutschland rechtswidrig

Das Zusenden unverlangter E-Mail-Werbung ist rechtswidrig. Gewerbetreibende können gegen Konkurrenten, die unerwünschte Werbemails versenden, nach § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgehen. Aber auch Privatpersonen stehen gegenüber dem Absender von E-Mail-Werbung Unterlassungsansprüche nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB zu. Unerwünschte Werbemails verletzen nämlich das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers. Dieser soll selbst entscheiden können, ob und inwieweit er in seiner Mailbox Werbung erhalten will. Der Werbetreibende kann nicht einfach unterstellen, dass die Zusendung von Werbung vom Empfänger grundsätzlich erwünscht ist, zumal unverlangt zugesandte Mails eine erhebliche Belästigung sind.

Wer ist für den Schaden haftbar?

Das Leeren des elektronischen Briefkastens verursacht neben einiger Mühe auch Kosten für dessen Inhaber – etwa Telefonkosten, Nutzungsgebühren des Onlineanbieters, Stromkosten oder auch Lohnkosten eines Arbeitgebers, dessen Arbeitnehmer sich tagtäglich erst einmal durch die ganzen Mails lesen muss. Können diese Kosten von dem Versender im Wege des Schadensersatzes verlangt werden? In einer Entscheidung vom 10. Juli 2001 (3 C 167/01) verneinte dies das Amtsgericht Dachau. Hier ging es um eine Auseinandersetzung zwischen zwei IT-Unternehmen. Diese Entscheidung ist jedoch meines Erachtens nicht haltbar. Zunehmend bejahen Gerichte auch in diesen Fällen richtigerweise einen Anspruch auf Schadensersatz.

Man kann sich nur selbst helfen

Gerichtliche Streitigkeiten stellen allenfalls die zweitbeste Lösung dar. Zudem tarnen unseriöse Spam-Versender oft ihre Identität oder agieren aus dem Ausland. Der Rechtsschutz stößt hier naturgemäß schnell an seine Grenzen. Wie kann man die Zusendung von Spam-Mails wenn schon nicht unterbinden, so doch begrenzen? Zum Beispiel durch den Einsatz einer Filtersoftware. Auch sollte auf eine Spam-Mail niemals geantwortet werden, da dem Versender so signalisiert wird, dass die E-Mailadresse tatsächlich existiert. Vorsicht ist bei dem Eintrag in öffentlich zugängliche Adressverzeichnisse, etwa einem Chatforum, geboten. Diese Verzeichnisse dienen auch Spammern als Fundgrube für neue Adressen.

Lutz Lehmler
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.