Abstimmung

Artikel zu: Abstimmung

09. Januar 2026,10:24

Traktoren sind auf der Pariser Ringstraße unterwegs. Foto: Thomas Samson/AFP/dpa

Welthandel Bauern blockieren vor Mercosur-Abstimmung Autobahn

Frankreichs Bauern setzen auf Blockade: Kurz vor der entscheidenden Abstimmung zum Mercosur-Abkommen lodern an der Autobahn an der Grenze zu Belgien Flammen. Die Landwirte fürchten günstige Importe.

08. Januar 2026,15:14

Sturmtief Elli sorgt für Winterwetter. Foto: Marcus Brandt/dpa

Wetter Präsenzunterricht kann bei extremem Winterwetter ausfallen

Verhindern Eis und Schnee den Hinweg, dürfen Schulen in Rheinland-Pfalz auf Alternativen setzen. Auch bei Fehltagen sollen sie sich großzügig zeigen - unter bestimmten Bedingungen.

08. Januar 2026,12:56

Polnische Bauern demonstrieren gegen das Mercosur-Abkommen

Irland will gegen Mercosur-Abkommen stimmen - dennoch Mehrheit für Handelsabkommen

Irland hat am Tag vor der Abstimmung der EU-Staaten über die Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Widerstand gegen den Vertrag angekündigt. "Wir stimmen gegen das Abkommen", erklärte der stellvertretende Regierungschef Simon Harris am Donnerstag. Auch Frankreich, Polen und Ungarn sind gegen die Unterzeichnung. Für eine Sperrminorität reicht dies jedoch nicht.

07. Januar 2026,12:48

Landesbauernpräsident Karsten Trunk sieht zusätzliche Belastungen auf die Landwirtschaft in MV zukommen. (Archivbild) Foto: Jens

Landwirtschaft Bauern warnen vor Mehrkosten durch geplante Wassergebühren

Die Bauern sollen Wassergeld fürs Beregnen bezahlen. Auch Gemeinden und Flächeneigentümer befürchten Mehrausgaben durch das neue Wassergesetz. Es soll demnächst im Landtag beschlossen werden.

06. Januar 2026,04:04

Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an Ukraine-Gesprächen in Paris teil

Zur Abstimmung des weiteren Vorgehens im Ukraine-Konflikt werden Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und mehrere weitere Staats- und Regierungschefs am Dienstagnachmittag in Paris erwartet. Aus den USA reisen der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, zu dem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen an. Die Staaten stehen an der Seite der Ukraine, die sich seit dem 24. Februar 2022 gegen den russischen Angriffskrieg wehrt.

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Agrar-Proteste: Bauern protestieren in MV gegen EU-Mercosur-Vertrag

Nach Übergangsphase: Separatisten im Jemen planen Referendum zur Unabhängigkeit

Linken-Chefin: Musterungspflicht erster Schritt für "Wehrpflicht durch die Hintertür"

Abstimmung unter EU-Ländern über Gentechnik-Lockerungen

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Louvre-Direktorin vor Senatsausschuss - Abstimmung über Streik

Markus Söder mit knapp 84 Prozent erneut zum CSU-Chef gewählt

Umfrage: Neues Schlusslicht bei Politiker-Ranking – keine ist unbeliebter

Bundestag beschließt umstrittenes Rentenpaket: "Das ist erst der Anfang"

Bundestag beschließt Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten

Bundestag beschließt Rentenpaket mit Kanzlermehrheit - Aufatmen in Koalition

Rentenpaket im Bundestag: Was ist eigentlich eine "eigene Mehrheit"?

Rentenpaket: So hält Schwarz-Rot keine vierJahre durch (Meinung)

Merz will "Kanzlermehrheit" bei Abstimmung über Rentenpaket

Abstimmung über umstrittenes Rentenpaket: Merz will Kanzlermehrheit

Unionsfraktion berät über Rentenvotum - Spahn ruft zu Zustimmung auf

Der beste Weihnachtsfilm aller Zeiten war ursprünglich ein Flop

Koalition vor Zitterpartie bei Rentenvotum - Junge Gruppe bekräftigt Ablehnung

Linke hat sich bei Abstimmung zum Rentenpaket noch nicht festgelegt

Rothirsch ist Wildtier des Jahres 2026

Vor Kongressvotum: Epstein-Opfer fordern Freigabe aller Akten

Nach Trump-Kehrtwende: US-Repräsentantenhaus stimmt über Epstein-Akten ab

US-Repräsentantenhaus: Abstimmung über Freigabe der Epstein-Akten erwartet

Ecuador stimmt über Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte ab

Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket

USA verhindern internationale Einigung auf Klimaschutzabkommen in Schifffahrt

Bundesrat wählt Bremens Bürgergmeister Bovenschulte turnusgemäß zu neuem Präsidenten

Abstimmung über Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt

Nach Gaza-Waffenruhe: Entscheidung über Teilnahme Israels am ESC auf Dezember verschoben

Umstrittene Teilnahme Israels am ESC wird zur Abstimmung gestellt

ESC-Veranstalter plant Abstimmung über Teilnahme Israels

Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht

Guinea stimmt über umstrittene neue Verfassung ab - Opposition boykottiert Wahl

Putschprozess gegen Bolsonaro: Erstes Richter-Votum für Freispruch

Putschprozess gegen Bolsonaro: Oberste Richter Brasiliens stimmen über Urteil ab

Thailand: Königspalast macht Weg frei für Abstimmung über neuen Regierungschef

EU-Kommission legt EU-Ländern Mercosur-Abkommen zur Abstimmung vor

Ramelow für neue Nationalhymne und Debatte über Flagge - Kritik aus anderen Parteien

Referendum über Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerk in Taiwan gescheitert

Auch Kalifornien will über Wahlkreis-Neuzuschnitt abstimmen lassen

Jugendwort des Jahres: Wir erklären Dir hier den Slang, Diggah!

Abstimmung in Taiwan zur Abwahl von Parlamentsabgeordneten der Opposition gescheitert

Eklat um gescheiterte Richterwahl im Bundestag: "Absoluter Skandal!"

Kanzleramtschef Frei kündigt bessere Abstimmung in Koalition an

Weg für Wahl von Verfassungsrichtern frei - Union will ohne AfD und Linke auskommen

Republikaner schließen ihre Reihen - Entscheidendes Votum über Trumps Steuergesetz angesetzt

Abstimmung über Trumps "Big Beautiful Bill" verzögert sich

EU: Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen

Bundestag verlängert mit Stimmen von Koalition und Grünen Mietpreisbremse

Britisches Unterhaus stimmt für Legalisierung von Sterbehilfe

Foodwatch startet Abstimmung über "dreisteste Werbelüge des Jahres"

Ungarn verschiebt Abstimmung über umstrittenes Gesetz zu schärferen NGO-Regeln

UN-Vollversammlung: Baerbock zur Präsidentin gewählt - Russisches Störmanöver

Richtungsweisende Präsidentschaftswahl in Polen

Frankreichs konservative Republikaner wählen neuen Parteichef

Macron: Europa erwägt neue Sanktionen gegen Russland in Abstimmung mit USA

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein - einen weniger als bisher

Ukraine: Bundesregierung droht Russland ohne Waffenruhe mit Sanktionen

Hoffnung auf Stabilität: Libanon hält seit Jahren verschobene Kommunalwahlen ab

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Klöckner kann sich digitale Abstimmungen im Bundestag vorstellen

AfD-Eilantrag gegen Bundesratsabstimmung zu Finanzpaket scheitert in Karlsruhe

Finanzpaket: AfD will mit Eilantrag in Karlsruhe Abstimmung im Bundesrat verhindern

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Protest vor dem Bundestag

Britta Haßelmann rechnet mit Merz ab – ihre ganze Rede im Video

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Abstimmung über Schuldenpaket ab

Merz rechnet mit wenigen Abweichlern bei Abstimmung über Schuldenpaket