Brandenburg will mit Hilfe der Bundesregierung auf EU-Ebene durchsetzen, dass auch re-importierte Simson-Mopeds aus DDR-Produktion künftig in Deutschland mit Tempo 60 fahren können. Man werde den Bund bitten, diesen Punkt bei der EU-Kommission bei der Überarbeitung der einschlägigen Verordnung einzubringen, sagte Infrastruktur-Staatssekretärin Ina Bartmann im Landtag in Potsdam.
Für Simsons, die schon jetzt legal Tempo 60 fahren dürfen und nachträglich mit einem Elektromotor ausgestattet werden, sieht es Bartmann zufolge gut aus: Nach Auskunft des Kraftfahrtbundesamts gebe es keine grundsätzlichen Bedenken dagegen, dass es für die alten Mopeds auch mit modernen Motoren bei derselben Höchstgeschwindigkeit bleiben kann, sagte die Staatssekretärin.
"Unverwechselbares Zweitaktknattern"
Die zu DDR-Zeiten in Thüringen millionenfach produzierten Simsons dürfen wegen einer Sonderklausel im Einigungsvertrag von 1990 offiziell Tempo 60 fahren - allerdings nur, wenn sie vor Ende Februar 1992 auf deutschen Straßen unterwegs waren. Für Mopeds anderer Marken gilt in derselben Klasse Tempo 45. Dem Landtag lagen zwei Anträge vor mit dem Ziel, die Tempo-60-Regel auf Simsons auszuweiten, die zu DDR-Zeiten exportiert wurden und nun zurück nach Deutschland geholt, also re-importiert werden.
Rednerinnen und Redner aller Parteien betonten den hohen kulturellen Wert der DDR-Zweiräder und ihres "unverwechselbaren Zweitaktknatterns", wie es die SPD-Politikerin Martina Maxi Schmidt ausdrückte. Der AfD-Politiker Daniel Münschke sagte: "Die Simson ist ein ostdeutsches Symbol. Sie steht für Mut, Pragmatismus, Gemeinschaft und dafür aus wenig viel zu machen."
AfD stimmt am Ende mit der Mehrheit
Nachdem der AfD-Antrag von der Mehrheit im Parlament abgelehnt worden war, wurde die andere Vorlage einstimmig angenommen, also auch mit den Stimmen der AfD.
