Neubesetzung

Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche in einem zweiten Anlauf über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht abstimmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Im Juli war ein erster Anlauf an Vorbehalten in der Union gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert.

Nach dem Scheitern vor der Sommerpause nimmt die schwarz-rote Koalition diese Woche einen neuen Anlauf für die Neubesetzung von drei Richterstellen beim Bundesverfassungsgericht. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) zeigte sich überzeugt, dass die für den Donnerstag geplante Wahl dieses Mal gelingen werde. Zunächst musste am Montagabend aber die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger die notwendige Mehrheit für die Nominierung im Wahlausschuss des Bundestag erhalten.

Sehen Sie im Video: Eklat um Brosius-Gersdorf: Bundestag verschiebt Richterwahl vollständig.

Der Weg für die Abstimmung des Bundestags zur Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht ist frei. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend drei von Union und SPD vorgeschlagene Kandidatinnen, darunter auch die in konservativen Kreisen umstrittene Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf. Die Union zeigte sich am Dienstag zuversichtlich, die nötige Zweidrittelmehrheit für ihren Kandidaten Günter Spinner ohne Stimmen von AfD und Linkspartei zu erreichen.

Sehen Sie im Video: Nach Kühnert-Rücktritt – Matthias Miersch übernimmt als SPD-Generalsekretär. Videoquelle: n-tv.de