Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Bundeswehrsoldaten bei einer Übung

Neuer Wehrdienst: Fragebogen-Verweigerer sollen laut Bericht Bußgeld zahlen

Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht beantworten, sollen nach "Spiegel"-Informationen mit einem Bußgeld von 250 Euro belegt werden. Die Sanktion werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen lassen und Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, ignorieren, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Die Linke forderte von der Bundesregierung, auf die Bußgelder zu verzichten.
AfD im Aufwind

ARD-"Deutschlandtrend": AfD überholt erstmals Union in Sonntagsfrage

Zum ersten Mal liegt die AfD in der Sonntagsfrage des ARD-"Deutschlandtrends" vorn. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vergleich zu April 2026), wie die am Donnerstag veröffentlichte Umfrage von infratest dimap ergab. Die Union verliert zwei Prozentpunkte und käme aktuell auf 24 Prozent. Die SPD läge unverändert bei zwölf Prozent (+/-0).

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.