Jahresbilanz des OLG
Massenverfahren bleiben Thema für Zivilsenate am OLG

Das OLG stellte seine Jahresbilanz vor. (Archivbild) Foto: Frank Molter/dpa
Das OLG stellte seine Jahresbilanz vor. (Archivbild) Foto
© Frank Molter/dpa

Debattieren Sie mit!

  • Mit stern-Account aktiv an allen Debatten teilnehmen und kommentieren.
Jetzt registrieren
Die Dieselklagen am Oberlandesgericht Schleswig sind fast abgeschlossen, doch neue Massenverfahren bestimmen weiterhin die Arbeit der Zivilsenate.

Am schleswig-holsteinischen Oberlandesgericht sind die eingegangenen Berufungsverfahren in Zivilsachen auch 2025 gesunken. Die Erledigung der "Dieselwelle, wie sie so schön heißt" spiegele sich weiterhin in den OLG-Zahlen wider, sagte OLG-Präsident Dirk Bahrenfuss bei der Vorstellung der Jahresbilanz. Bereits Anfang vergangenen Jahres sei man unter 100 Dieselverfahren gewesen. "Im Grund genommen ist diese Massenverfahrenswelt erledigt für uns."

Die Klagen gegen Autohändler und -hersteller wegen Abschalteinrichtungen an Dieselfahrzeugen prägten die Arbeit des Oberlandesgerichts viele Jahre. Die Zeit nach Rückgang der Dieselverfahren 2024 und 2025 habe man genutzt, um die Bestände abzuarbeiten. "Wenn man das so im Zeitstrahl sieht, haben wir die niedrigsten Bestände seit 2027 erreicht", sagte Bahrenfuss. Diese lagen Ende 2025 bei 800 und Ende März bei 771 (2024: 957 und 2023: 1.432).

Andere Massenverfahren beschäftigen OLG weiterhin

Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 1.044 Berufungen in Zivilsachen am OLG ein. 2024 waren es noch 1.117 nach 1.1414 im Jahr 2023 und 1.006 im Jahr zuvor. Und trotz Abarbeitung der Dieselverfahren prägen Massenverfahren weiterhin die Arbeit der Zivilsenate des OLG.

"Einen nicht unbeträchtlichen Teil der 1.044 aus dem letzten Jahr machen auch immer noch andere Klagewellen aus", sagte Bahrenfuss. Dabei geht es insbesondere um Verfahren im Zusammenhang mit Datendiebstahl bei der Facebook-Muttergesellschaft Meta sowie Tracking mittels Meta Business Tools.

Familiensachen nehmen zu

Anders als in Zivilsachen haben den Angaben zufolge die Berufungen in Zivilsachen im vergangenen Jahr zugenommen. Jahrelang seien die Zahlen gesunken, sagte Bahrenfuss. 2017 lagen die Eingänge bei 1.020. Seitdem sanken sie auf 684 Fälle im Jahr 2023. Das habe dazu geführt, dass ein Familiensenat erst einmal geschlossen und das Personal anderweitig eingesetzt wurde.

2025 lag die Zahl der Eingänge bei 757. Und auch im ersten Quartal 2026 verzeichne man bereits einen Anstieg um 10 Prozent. Bahrenfuss rechnete für das Gesamtjahr mit einem Anstieg auf wieder mehr als 800 Eingänge. Häufig gehe es um Kindeswohl und Kindeswohlgefährdungen und Streitigkeiten über das Sorgerecht. Man beabsichtige zum kommenden Jahr daher wieder einen vierten Familiensenat einzurichten, um Schritt halten zu können mit den steigenden Eingangszahlen, sagte der OLG-Präsident.

Er betonte, dass aber immer mehr Verfahren erledigt wurden, als neue eingegangen sind. Und auch die Bestände haben im vergangenen Jahr weiter abgenommen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer am OLG in Familiensachen liegt bei 2,9 Monaten.

dpa