Nach dem israelisch-amerikanischen Angriff auf den Iran und dessen Gegenschlägen hat Hessens Innenminister nach eigenen Worten keine Erkenntnisse über hiesige "konkrete Gefahren". Roman Poseck (CDU) sagte in Wiesbaden, er beziehe sich dabei auch auf jüdische, israelische und US-Einrichtungen, also laut einer Sprecherin etwa auf Synagogen und das US-Generalkonsulat in Frankfurt. Bislang habe sich "die Lage in Hessen ruhig entwickelt", ergänzte der Minister.
"Wir gehen aber davon aus, dass dieser Konflikt noch länger andauert und dass er natürlich auch Auswirkungen bei uns haben wird. Deshalb werden wir ausgesprochen wachsam bleiben", betonte Poseck.
Sicherheitsmaßnahmen
Die Sicherheitsmaßnahmen seien bei den genannten Einrichtungen in Hessen bereits vor Ausbruch des Iran-Krieges "sehr, sehr hoch" gewesen. Sie könnten bei Bedarf jederzeit weiter verstärkt werden.
Auch die zwölf Kundgebungen am vergangenen Wochenende in Hessen mit Bezug zum Ausbruch des Iran-Krieges verliefen laut Poseck "sehr friedlich und sehr unproblematisch". Die meisten Demos hätten sich gegen die gegenwärtige Staatsführung im Iran gerichtet.
Neue Kundgebungen?
Er hoffe sehr, dass auch weitere Kundgebungen in Hessen friedlich verliefen, ergänzte der Innenminister. Er rechne täglich mit neuen Demonstrationen: "Das Versammlungsgeschehen wird dynamisch bleiben."
Poseck fügte hinzu, die Polizei in den Bundesländern habe sich bereits mit Blick auf die Eskalation im Nahen Osten und die möglichen Auswirkungen auf Deutschland ausgetauscht. Es gebe weiterhin einen "engen Dialog". Auch die Verfassungsschutzämter stünden im Austausch untereinander.
