Eine 61 Jahre alte Lehrerin hat jahrelang zu Unrecht Zulagen als Schulleiterin kassiert. Dafür ist sie wegen Betrugs durch Unterlassen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Düsseldorf verhängte 11.200 Euro Strafe gegen die Beamtin. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung der zu Unrecht bezogenen Zulagen an.
Die Frau hatte nach nur wenigen Monaten als kommissarische Direktorin Anfang August 2018 die Schule gewechselt. Die Lehrerin aus Korschenbroich war nur wenige Monate bis August 2018 kommissarisch als Schulleiterin tätig, erhielt aber weiterhin monatlich 504 Euro an Zulagen – bis Ende April 2023.
Insgesamt summierten sich die zu Unrecht bezogenen Zahlungen auf rund 31.300 Euro. Die Angeklagte habe die Zulage selbst beantragt und deren Höhe gekannt, sagte die Richterin. Sie hätte das Land wegen ihrer Treuepflicht als Beamtin auf den Fehler hinweisen müssen, betonte der Staatsanwalt.
Für Nachzahlungen gehalten
Die Lehrerin gab an, sie habe die fortlaufenden Zahlungen zunächst für Nachzahlungen gehalten und ihre Besoldungsabrechnungen nicht regelmäßig überprüft.
Warum der Fehler dem zuständigen Landesamt für Besoldung jahrelang nicht auffiel, konnte eine Mitarbeiterin des Amts als Zeugin nicht klären. Möglicherweise habe der Wechsel in einen anderen Regierungsbezirk eine Rolle gespielt.
Nach Gerichtsangaben zahlt die 61-Jährige die zu viel erhaltenen Bezüge bereits in monatlichen Raten von 500 Euro zurück. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
