Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Abend bei einer Lesung in Bonn nicht direkt auf die derzeitige "Stadtbild"-Debatte oder andere aktuelle Fragen eingegangen. Die ehemalige Regierungschefin las gut eineinhalb Stunden aus ihrer Autobiografie "Freiheit" vor und erzählte aus ihrem Leben. Das Publikum in der voll besetzten Bonner Oper unterbrach sie immer wieder mit Applaus und feierte sie am Ende mit Standing Ovations.
"In der Sache redlich und im Ton maßvoll"
Viel Zeit widmete Merkel dem Jahr 2015, als fast eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kamen und sie ihren bekanntesten Satz "Wir schaffen das" sprach. Sie äußerte sich kritisch zu dem Begriff "Flüchtlingsstrom", schließlich müsse man immer den einzelnen Menschen sehen.
Gerade in der Flüchtlingspolitik müsse man "in der Sache redlich und im Ton maßvoll" agieren, mahnte Merkel. "Die übergroße Mehrheit der Menschen hat ein untrügliches Gespür dafür, ob Politiker aus einem Kalkül handeln, ob sie sich sogar von der AfD gleichsam am Nasenring durch die Manege führen lassen, oder ob sie handeln, weil sie aufrichtig daran interessiert sind, Probleme zu lösen", las sie aus ihrem Buch vor. Für demokratische Parteien seien "Maß und Mitte" Basis und Voraussetzung ihres Erfolgs.
Ursprung der "Stadtbild"-Debatte ist eine Äußerung von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. Merz hatte am 14. Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, "aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen". Am vergangenen Mittwoch konkretisierte er dann, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.
