Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zule...

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Botschafter Prosor (l.) und Steinmeier

Botschafter Prosor: Steinmeier lässt Staatsräson zu Israel vermissen

Der israelische Botschafter Ron Prosor hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Verletzung der deutschen Staatsräson für die Sicherheit seines Landes vorgeworfen. Zu Steinmeiers Bewertung des US-israelischen Kriegs gegen den Iran als Völkerrechtsbruch sagte Prosor dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben), seine Worte liefen darauf hinaus, "das Recht Israels zur Selbstverteidigung infrage zu stellen". Das ließe sich "nur schwer mit der Aussage vereinbaren, wonach die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sei". 
Spritpreise am 9. März an Tankstelle in Essen

Neue Preisregel für Tankstellen ab Mittwoch - Spritpreis steigt wieder

Die neuen Preisregeln für Tankstellen soll ab Mittwoch gelten, die Preise an den Zapfsäulen dürfen dann nur noch ein Mal am Tag steigen, nämlich mittags. Am Dienstag würden die letzten Formalitäten erledigt, damit das Gesetz in Kraft treten kann, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Montag. Weitere Entlastungen für Verbraucher soll es demnach vorerst nicht geben, bis nach Ostern würden nun zunächst Optionen geprüft.

Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zuletzt ihm hat es die SPD zu verdanken, dass Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde. Der studierte Jurist war Schröders Büroleiter in Niedersachsen, später Staatssekretär im Kanzleramt, dann Chef desselben. Einen engeren Vertrauten und Berater hatte Schröder nie. Steinmeier schrieb ihm auch alle notwendigen Strategiepapiere. 2005 wurde er Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel, 2009 versuchte er selbst Kanzler zu werden - scheiterte aber kläglich. Die SPD fuhr 23 Prozent ein, das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. 2010 legte Steinmeier eine politische Pause ein, weil er seiner schwer erkrankten Frau Elke eine Niere spendete. Beim der Bundestagswahlkampf 2013 hielt sich Steinmeier eher zurück und überließ Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel die großen Bühnen. Die Bundestagswahl konnte die SPD mit 25,7% der Stimmen nicht für sich entscheiden, ging dann aber nach monatelangen Verhandlungen und einem Mitgliederentscheid eine große Koalition mit der Union ein. Steinmeier übernahm den Posten des Bundesaußenministers.