Britischer Premier Starmer lädt für Sonntag zu europäischem Ukraine-Gipfel ein

Starmer (l.) und Trump am Donnerstag im Weißen Haus
Starmer (l.) und Trump am Donnerstag im Weißen Haus
© AFP
Auf Einladung des britischen Premierministers Keir Starmer findet am Sonntag in London ein europäisches Gipfeltreffen zur Ukraine statt. Starmer lud mehr als ein Dutzend Staats- und Regierungschefs aus Europa ein, wie das Büro des Regierungschefs am Freitag mitteilte. Der Gipfel solle die "gemeinschaftliche und standhafte Unterstützung" Europas für eine Friedenslösung demonstrieren, "welche die künftige Souveränität und Sicherheit der Ukraine sichert", hieß es.

Für Deutschland wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an dem Gipfel teilnehmen. Nach dem Treffen will der Kanzler am späten Nachmittag in der deutschen Botschaft in London vor die Presse treten, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa werden an den Beratungen teilnehmen. 

Bei dem Gipfel werde Starmer die Teilnehmer über seinen Besuch bei US-Präsident Donald Trump unterrichten, sagte Hebestreit. Außerdem werde es um die weitere enge Abstimmung der europäischen Verbündeten bei der Unterstützung der Ukraine sowie um mögliche Friedensverhandlungen gehen.

Starmer hatte Trump am Donnerstag im Weißen Haus besucht. Trumps Annäherungskurs gegenüber dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat in der Ukraine und in Europa große Besorgnis ausgelöst. Europäer wie Ukrainer befürchten, Trump und Putin könnten über ihre Köpfe hinweg über die Zukunft der Ukraine entscheiden und ein Waffenruheabkommen vereinbaren, das Kiew zu erheblichen territorialen Zugeständnissen zwingen würde.

Bei seinem Treffen mit Starmer verweigerte Trump erneut eine konkrete Aussage dazu, ob die USA einen möglichen Einsatz europäischer Friedenstruppen in der Ukraine militärisch abschirmen würden. Großbritannien und Frankreich haben die Entsendung solcher Truppen angeboten. Bei dem Gipfel am Sonntag werde es darum gehen, "jetzt die Position der Ukraine zu stärken" - durch weitere militärische Unterstützung und "gesteigerten wirtschaftlichen Druck auf Russland", erklärte Starmers Büro. 

Vor dem Gipfel will Starmer nach Angaben seines Büros am Sonntagvormittag eine Telefonkonferenz mit Vertretern der drei baltischen Staaten abhalten sowie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni zu bilateralen Gesprächen empfangen. Für den kommenden Donnerstag plant auch die EU einen Sondergipfel zur Ukraine, an dem Scholz nach Angaben von Hebestreit ebenfalls teilnimmt. In der vergangenen Woche hatten auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zwei europäische Spitzentreffen zur Ukraine in Paris stattgefunden.

AFP