Rebellen ziehen sich zurück Syrische Friedensgespräche bedroht

Russland, die Türkei und der Iran sollen zwischen Regierung und Rebellen in Syrien vermitteln. Die Friedensgespräche könnten schon vor ihrem eigentlichen Beginn scheitern weil Regierungstruppen die Waffenruhe nicht wahren sollen.

Die geplanten Friedensgespräche in Syrien stehen unter keinem guten Stern: Am Montag haben mehrere Rebellengruppen die Vorbereitungen ausgesetzt. Als Grund nannten sie die "anhaltenden Verstöße" der Regierungstruppen gegen die Waffenruhe. Seit vier Tagen sollen die Kämpfe pausieren, nachdem Russland und die Türkei eine Friedensinitiative gestartet hatten. Die Rebellen drohten mit der Aufkündigung des Abkommens, falls die Armee ihre Angriffe nicht einstellen sollte.

Bislang war vorgesehen, dass sich Regierung und Rebellen Ende Januar zu Friedensgesprächen in Kasachstans Hauptstadt Astana treffen. Als Vermittler treten dabei Russland, die Türkei und der Iran auf.

Vorverhandlungen pausieren

Doch die Rebellen zogen sich nun vorerst vom Verhandlungstisch zurück. In ihrer gemeinsamen Erklärung betonten sie, ihre Kämpfer hätten sich an die Feuerpause gehalten. Die syrische Armee habe ihre Angriffe jedoch fortgesetzt. Deswegen würden "alle Gespräche in Bezug auf die Verhandlungen von Astana eingefroren".

Die Waffenruhe war von der Türkei und Russland ausgehandelt worden und in der Nacht zum Freitag in Kraft getreten. Trotzdem gab es in einigen Landesteilen weitere Kämpfe, insbesondere in der strategisch wichtigen Region Wadi Barada nahe Damaskus. Dort flogen syrische Regierungstruppen auch am Montag Angriffe gegen Rebellen, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mitteilte. Am Wochenende seien etwa tausend Frauen und Kinder vor den Kämpfen geflohen.

Waffenruhe in Syrien in Gefahr

Durch das Barada-Tal (Wadi Barada) fließt der Barada-Fluss in die syrische Hauptstadt, er ist eine der wichtigsten Quellen für die Wasserversorgung. Die Regierung wirft den Rebellen vor, der Hauptstadt das Wasser abzudrehen. Nach UN-Angaben haben vier Millionen Bewohner der Hauptstadt seit dem 22. Dezember kein fließendes Wasser mehr.

Durch die anhaltenden Angriffe in Wadi Barada und der Region Ost-Ghuta würden "die Leben hunderttausender Menschen bedroht", erklärten die Rebellen. Sollten die Attacken nicht gestoppt werden, müsse die vereinbarte Waffenruhe "als null und nichtig" betrachtet werden. Die Erklärung wurde unter anderem von den Islamistengruppen Dschaich al-Islam, Failak al-Rahman, der von Ankara unterstützten Rebellenorganisation Sultan Murad sowie der Gruppe Dschaich al-Issa unterzeichnet.

UN unterstützt Friedensinitiative

Die geplanten Friedensgespräche in Astana werden auch vom UN-Sicherheitsrat unterstützt, der sich am Samstag einstimmig hinter die russisch-türkische Friedensinitiative für Syrien gestellt hatte. Anfang Februar sollen auch die Verhandlungen zwischen syrischer Führung und Opposition unter UN-Schirmherrschaft fortgesetzt werden.

Russland, der Iran und die Türkei unterstützen im Syrien-Konflikt entgegengesetzte Seiten: Während Moskau und Teheran die wichtigsten Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad sind und dessen Truppen auch militärisch unterstützen, hilft die Türkei im Nachbarland bewaffneten Assad-Gegnern. Das türkische Militär geht in Syrien zudem gegen kurdische Milizen vor, um deren Vormarsch dort zu stoppen.

In dem seit 2011 währenden Bürgerkrieg in Syrien wurden bereits mehr als 310.000 Menschen getötet.

AFP
fri