Mit Hundertschaften aus mehreren Bundesländern ist die Polizei am Samstag in Dresden im Einsatz, um das gerichtlich verhängte Verbot dreier Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung durchzusetzen.
Dennoch haben sich nach Polizeiangaben Hunderte Menschen in der sächsischen Landeshauptstadt versammelt – und das, während die Zahl der Toten infolge einer Coronavirus-Infektion in Deutschland auf 73.301 stieg. Zudem seien mehrere Autokorsos in Richtung Dresden unterwegs gewesen. Ein Sprecher schilderte die Lage der Nachrichtenagentur DPA am Mittag zunächst als "sehr dynamisch", ein Reporter beschrieb das Geschehen als "unübersichtlich", die Stimmung als "angespannt".
Polizei schützt Impfzentrum in Dresden mit Wasserwerfern
Für Aufsehen sorgte am frühen Nachmittag ein Tweet der sächsischen Polizei. Demnach haben die Einsatzkräfte mehrere Wasserwerfer in Stellung gebracht, um das Impfzentrum auf dem Messegelände vor Demonstrierenden zu schützen.
Ein Zug von mehreren hundert Menschen setzte sich vom Kongresszentrum am Elbufer in Richtung des Impfzentrums in Bewegung, es waren wiederholt Parolen wie "Die Pandemie ist vorbei" zu hören. Das trifft nicht zu: Für Sachsen meldeten die Behörden am Samstag 709 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und elf neue Todesfälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf über 100.
Ein Polizeisprecher sagte dem stern am Nachmittag, die Demonstrierenden seien in der Magdeburger Straße gestoppt worden. Wegen fehlender Abstände der Teilnehmenden untereinander seien deren Personalien aufgenommen und Verfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung eingeleitet worden. Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz werden demnach geprüft.
Ein weiterer Zug aus Demonstrierenden – ebenfalls mit mehreren hundert Menschen – sei in der Prager Straße von der Polizei gestoppt worden. Auch hier habe die Polizei Personalien aufgenommen und Verfahren eingeleitet.
Die Lage in der Stadt bezeichnete der Sprecher inzwischen als "ruhig und statisch". Die Polizei habe die Situation im Griff.
Die illegalen Demonstrationszüge waren bei Weitem nicht die einzigen Herausforderungen für die Einsatzkräfte an diesem Samstag in Dresden. Auf Videoaufnahmen von Reportern sind gezielte Angriffe auf Polizeibeamte zu sehen, auch von Attacken auf Journalisten wird berichtet. Von mehreren Orten in der Stadt wurden tumultartige Szenen gemeldet, Demonstranten sollen mitunter Polizeiketten durchbrochen haben.
1000 Beamte wegen Coronavirus-Leugnern im Einsatz
Der Polizeisprecher wollte die Szenen auf stern-Anfrage nicht kommentieren, ehe offizielle Informationen dazu vorliegen. Auch zu möglichen Festnahmen oder Verletzten konnte er zunächst keine Angaben machen.
Unter den Demonstranten sind augenscheinlich auch Neonazis, Verschwörungsideologen und Holocaust-Relativierer. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit "weit mehr als 1000" Beamten im Einsatz.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hatte die Verbote von Versammlungen der "Querdenken"-Gruppierung in der vergangenen Nacht endgültig bestätigt. Die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden hatte diese und auch alle Ersatzveranstaltungen am Donnerstag wegen "infektionsschutzrechtlicher Bedenken" untersagt. Für die Demonstrationen war im Vorlauf wochenlang und bundesweit vor allem über das Internet und Messengerdienste mobilisiert worden – auch nach dem ausgesprochenen Verbot.
Quellen: Polizei Sachsen bei Twitter, Sächsische Staatsregierung, Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Stadt Dresden, "Straßengezwitscher" bei Twitter, Nachrichtenagentur DPA
