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Gewalt am 1. Mai: Schröder will stärker gegen Linksextremismus vorgehen

Bundesjugendministerin Kristina Schröder (CDU) will bei der Vorbeugung gegen Extremismus den Linksextremismus und den Islamismus stärker in den Fokus rücken. "Eine Demokratie darf ihren Feinden gegenüber nicht blind sein weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge", sagte Schröder.

Bundesjugendministerin Kristina Schröder (CDU) will bei der Vorbeugung gegen Extremismus den Linksextremismus und den Islamismus stärker in den Fokus rücken. "Eine Demokratie darf ihren Feinden gegenüber nicht blind sein weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge", sagte Schröder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Projekte mit vier konkreten Trägern als Partner sollen mit 2 Millionen Euro gefördert werden.

Mit Blick auf die am 1. Mai befürchteten Krawalle sagte Schröder, linksextreme Gewalt sei viel zu lange verharmlost worden. "Wir hatten in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Koalitionspartner SPD einen eindeutigen Konsens, entschlossen gegen Rechtsextremismus vorzugehen und das ist auch richtig so." Aber es habe bisher keinen solchen Konsens gegen Linksextremismus gegeben. Dabei nehme gerade in diesem Spektrum politisch motivierte Gewalt massiv zu.

Schulungsprojekte zur Prävention vor Linksextremismus sollen nach Schröders Angaben in Zusammenarbeit mit dem Jugendhof Scheersberg in Schleswig-Holstein und der Europäischen Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Weimar ins Leben gerufen werden. Träger für Projekte mit Bezug auf den Islamismus sollen das Zentrum für Demokratische Kultur in Berlin sein, das auch Träger der Aussteigerinitiative Exit für Rechtsextremisten ist.

Auf den Feldern Islamismus und türkischer Nationalismus plant Schröder Projekte in Zusammenarbeit mit der Alevitischen Gemeinde sowie mit weiteren nichtreligiösen Verbundpartnern wie zum Beispiel regionalen türkischen Gemeinden. Die erforderlichen 2 Millionen Euro sollen nach ihren Angaben nicht aus dem Topf für bestehende Projekte gegen Rechtsextremismus kommen, sondern Haushaltsresten entnommen werden.

DPA / DPA