Skandal in Holland Geheime Papiere im königlichen Hausmüll


Königin Beatrix ist nicht nur die niederländische Majestät, sondern gleichzeitig auch Staatsoberhaupt. Ein TV-Team entdeckte kürzlich sensible Informationen im königlichen Müll - in einer Tonne an der Straße hinter Beatrix' politischem Hauptquartier.
Von Albert Eikenaar, Amsterdam

Der ehrwürdige Haager Stadtpalast liegt nur ein paar Schritte entfernt von dem Torentje (dem Türmchen), im Innenhof. Dort hat der niederländische Premier Jan-Peter Balkenende seinen Sitz. In dem stattlichen, fast anonymen Nebengebäude arbeiten die 35 Bediensteten höchsten Ranges der niederländischen Fürstin. "Kabinett der Königin" steht auf einem schlichten Kupferschildchen. Dieser Dienst funktioniert als tägliche Schaltstelle zwischen der Königin, dem Ministerpräsidenten und allen Ministerien.

Majestät und Staatsoberhaupt

Was vielen in Deutschland nicht bekannt sein dürfte, ist, dass die niederländische Majestät nicht nur protokollarische Aufgaben erfüllt, sondern gleichzeitig Staatsoberhaupt und somit Vorsitzende der Regierung ist. Also muss sie von Stunde zu Stunde auf dem Laufenden gehalten werden über alles, was politisch so läuft im Ländle an der Nordsee. Einmal die Woche, am Montagnachmittag, schaut der Premierminister vorbei, trinkt eine Tasse Tee mit seiner Chefin und informiert sie über die wichtigsten Staatsgeschäfte. Bekannt ist allerdings, dass Beatrix sich manchmal kräftig einmischt bei der Vorbereitung neuer Gesetze oder "königlicher Beschlüsse". Die Macht der Königin reicht weit. Sie darf persönlich in die Politik eingreifen. Sie hat die Befugnis, neue Gesetze zu ändern, noch bevor sie vom Parlament verabschiedet werden. Für alle ihre Handlungen muss aber der Premier haften. Die Majestät steht über den Parteien. Sie darf nicht zum Spielball der Politiker werden. Was sie macht und denkt, bleibt das Geheimnis des Palastes.

Laxe Mitarbeiter

Für die täglichen, nicht persönlichen Kontakte zwischen Balkenende und Beatrix ist es also bequem, dass ihre Beamten, die Sekretäre, die Berater, sich in greifbarer Nähe befinden. Das läuft in der Praxis wie geschmiert. Diese Woche wurde die Idylle des königlichen Staatsgeschäftes jedoch brutal aufgerüttelt. Das Fernsehprogramm NOVA (wie Panorama bei der ARD) entdeckte nach einem Tipp, dass Beatrix' engste Vertraute sehr lässig mit Staatsgeheimnissen umgehen. Ein NOVA-Mitarbeiter schnüffelte im königlichen Müll und fand Beweise für die Laxheit. Alle möglichen vertraulichen Notizen, Berichte, Bankkontonummern, Computerdaten, Terminkalender und "empfindliche" Schriftstücke zu Personen landeten, nur grob zerrissen, im Abfallbehälter in einer kleinen Gasse hinter Beatrix’ politischem Hauptquartier. Ein Redakteur des Programms entfernte einige Wochen lang ungestört und unbeobachtet über 60 Plastiktüten aus dem Container. Akribisch wurden die geheimen Papierstücke wieder zusammen geklebt. NOVA gab deren Inhalt nicht preis. Das wäre eine verbotene Verletztung von Staatsgeheimnissen gewesen. Klar wurde aber, dass der Sicherheitsdienst der Majestät, die pro Jahr 25.736 Mio. Euro kostet, über längere Zeit schlampte. Eine andere Neuigkeit, die NOVA in diesem Zusammenhang preisgab ist, dass die Königin bis 2010 noch 10 Staatsbesuche geplant hat und vorbereiten lässt. Das bedeutet, dass sie (noch) nicht an Abtreten denkt, wie öfter suggeriert wird. Wobei Krankheiten oder sonstige schwerwiegende Gründe nicht vorhersehbar sind. Obwohl Kronprinz Willem-Alexander im Schatten bereit steht, weist nichts daraufhin, dass er demnächst den Thron besteigt. Das Presseamt des Ministerpräsidenten teilte zu der Müllpanne mit, dass es strenge neue Schutzmaßnahmen gibt. "Wiederholung ist kaum noch möglich. Es ging um einen menschlichen Fehler".

Weil die Königin selbst eine 100% Perfektionistin ist und "Leichtfertigkeit"nicht duldet, kann man annehmen, dass der eine oder andere ihrer Diener eine schwierige Woche gehabt hat, wenn nicht gar Köpfe gerollt sind. "Einwohner der Stadt, die eine riesige dunkle Wolke gesehen haben, wussten, wo diese herkam: von der Königin, die Dampf abliess", witzelt ein Abgeordneter, der preisgibt, dass die Wutausbrüche der Fürstin legendär sind.


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