Video Auch Polen kündigt Bau eines Grenzzauns an

Video: Auch Polen kündigt Bau eines Grenzzauns an
Im Streit der EU mit Belarus wegen der illegalen Einreise von Migranten hat nach Litauen nun auch Polen den Bau eines Grenzzauns angekündigt. Beide Länder haben in diesem Jahr einen starken Anstieg bei illegalen Grenzübertritten von Migranten aus Ländern wie Afghanistan oder Irak verzeichnet. Die Europäische Union wirft Belarus vor, die Migranten als Druckmittel gegen die EU-Sanktionen zu missbrauchen, was die Führung in Minsk bestreitet. Der Grenzverlauf zu Polen war zuvor bereits mit Stacheldraht bewehrt worden. Der zukünftige Zaun soll etwa zweieinhalb Meter hoch werden. O-TON Mariusz Blaszczak, Verteidigungsminister Polen "Wir haben uns für eine ähnliche Konstruktion entschieden wie die, die an der ungarisch-serbischen Grenze errichtet wurde. Wir werden noch in dieser Woche mit dem Bau beginnen. Wir werden auch die Zahl an Soldaten, die die Grenzbeamten an der polnisch-weißrussischen Grenze unterstützen, bald auf 2.000 verdoppeln." Der Streit der EU mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko dürfte dabei nur vordergründig der Hauptgrund für die Ankündigung sein. Die polnische Regierung fürchtet vor allem die Signalwirkung mit Blick auf die Lage in Afghanistan. Für eine größere Aufmerksamkeit in der polnischen Öffentlichkeit hatte jüngst das Schicksal einer Gruppe von Migranten gesorgt, die im Osten des Landes seit zwei Wochen zwischen polnischen und weißrussischen Grenzsoldaten festsitzt, mutmaßlich im Niemandsland. O-TON Anna Michalska, Polnischer Grenzschutz "Ich möchte betonen, dass die Gruppe sich auf weißrussischer Seite befindet. Unsere Beobachtungen deuten darauf hin, dass etwa 10 Personen von den weißrussischen Kräften entfernt und durch neue Personen ersetzt wurden. Unter den 24 befinden sich derzeit keine Kinder, es sind 20 Männer und vier Frauen." Medienberichten zufolge könnten sich die Migranten bereits auf polnischen Boden und damit in der EU befunden haben, aber dann von Beamten illegal zurückgedrängt worden sein. Der polnische Ombudsmann für Menschenrechte sagte, Grenzschutzbeamte hätten gegen die Genfer Konventionen verstoßen, wenn mündliche Bitten um Asyl nicht akzeptiert würden.
Der Streit der EU mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko dürfte dabei nur vordergründig der Hauptgrund sein. Die polnische Regierung fürchtet vor allem die Signalwirkung mit Blick auf die Lage in Afghanistan.

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