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Video EU-Länder einigen sich auf Gas-Sparplan

STORY: Die EU-Länder haben sich auf einen Gas-Einsparplan geeinigt. Die Vereinbarung sieht vor, dass die EU-Staaten zwischen August diesen Jahres und März des kommenden Jahres 15 Prozent des Gases einsparen. Das Ziel ist zunächst freiwillig, kann aber im Fall einer Versorgungsnotlage verpflichtend gemacht werden. Als Vergleich dient der Schnitt der gleichen Zeitperiode in den Jahren 2016 bis 2021. Wie die Einsparungen erzielt werden, kann jedes Land für sich entscheiden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck begrüßte die Entscheidung. Europa habe sich einig und handlungsfähig gezeigt: "Ich würde gerne noch sagen, dass wir uns innerlich darauf einstellen müssen, dass weniger oder irgendwann gar kein russisches Gas kommt. Sollte es anders kommen, werden wir überrascht sein. Aber wir sollten nicht mehr überrascht sein, dass Putin den Gashahn zudreht. Und ich muss ausdrücklich sagen Putin, weil Gazprom offensichtlich noch ein Interesse hat, Lieferbeziehungen aufrecht zu erhalten, aber politisch gesteuert wird. Und wir haben es jetzt über die letzten Wochen und Monate sehr klar gesehen, dass die Strategie ist, den Preis in Europa hochzuhalten und damit den politischen Preis immer höher werden zu lassen. Und damit Europa zu spalten und damit auch die Solidarität zur Ukraine abzuspalten. Dieser Rat heute mit seinem Beschluss hat ein starkes, ein entschlossenes Signal dagegen gesetzt. Und ich denke, das wird auch in Moskau gehört werden. Europa lässt sich nicht spalten." Staaten, die nicht mit dem europäischen Gas-Leitungsnetz verbunden sind, müssen die Auflagen nicht erfüllen. Das betrifft etwa Inselstaaten wie Malta oder Irland. Sollten Staaten für kritische Lebensbereiche wie etwa die Nahrungsmittelproduktion stark auf Gas angewiesen sein, können auch sie Ausnahmeregelungen beantragen. Der Sparplan soll für ein Jahr gelten und bis Mai 2023 überprüft werden. Einen Tag vor dem Treffen der Energieminister hatte der russische Staatskonzern Gazprom angekündigt, die Gas-Lieferungen über die Nord-Stream-1-Pipeline zu halbieren.
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Europa lasse sich nicht spalten, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach dem Treffen in Brüssel.

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