Bundeskanzler Olaf Scholz hat geplante Einschnitte im Haushalt 2024 verteidigt. Man habe in den zurückliegenden Krisen mit sehr viel Geld die Lage der Wirtschaft stabilisiert, sagte Scholz am Montag beim Bundesverband der deutschen Industrie in Berlin.
Video Scholz zu Haushalt - Müssen zu fiskalpolitischer Normalität zurück
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Mit großen Hilfspaketen haben wir unser Land sicher durch die Corona-Pandemie und durch den vergangenen Winter geführt. Hinzu kommen die Milliarden-Investitionen in unsere Sicherheit – das Sondervermögen für die Bundeswehr. All das war richtig. Genauso richtig aber ist es, dass wir diese Ausnahmesituation nicht zum Normalfall werden lassen. Dass wir nun Schritt für Schritt wieder zur fiskalpolitischen Normalität vor der Corona-Krise und vor der Energiekrise zurückkehren. Dieser Logik folgt unsere Haushaltspolitik für die kommenden Jahre. Nach den krisenbedingten Milliardenausgaben führen wir die Ausgaben wieder auf ein Niveau zurück, mit dem wir vor den Krisen über Jahre hinweg gut zurechtgekommen sind. (Weißblitz) Aber nach beispiellosen Krisenjahren mit beispielloser Schuldenaufnahme ist es unsere Pflicht, unser Land solide in die Zukunft zu führen. Nur so erhalten wir uns und künftigen Generationen Spielräume, wie wir sie in den jüngsten Krisenzeiten nutzen konnten. Nur das ist nachhaltig. Für diesen Kurs stehe ich. Diesen Kurs vertrete ich aus tiefer Überzeugung. Und ich bin dankbar für die Unterstützung auch dafür seitens des BDI".
