Video Spanien droht Patt im Parlament

Video: Spanien droht Patt im Parlament
STORY: Spanien steuert nach der Parlamentswahl auf ein Patt zu. Der erwartete Rechtsruck blieb am Sonntag aus. Weder das linke Lager um Ministerpräsident Pedro Sanchez noch die Rechte um den Herausforderer Alberto Nuñez Feijoo kamen auf eine absolute Mehrheit im Parlament. Feijoos konservative Partido Popular gewann zwar deutlich hinzu und wurde stärkste Kraft, für eine Mehrheit reicht es allerdings selbst dann nicht, wenn sie mit der rechtspopulistischen Partei Vox und einer weiteren Partei zusammengehen würde. Vox war als möglicher Unterstützer der Konservativen gehandelt worden. Nach Umfragen wurde erwartet, dass sie als erste Rechtsaußenpartei seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 direkten Einfluss auf das Regierungshandeln erhalten würde. Vox-Chef Santiago Abascal sagte, sein Partei habe ihre Ziele nicht erreicht, Sanchez aus dem Regierungspalast zu vertreiben. Sanchez' Sozialisten wurden mit leichten Zugewinnen zweitstärkste Kraft. Für eine Regierungsbildung wären aber auch sie auf die Unterstützung weiterer Parteien angewiesen. Jedoch zeichnete sich dafür ebenfalls keine Mehrheit ab. Sanchez zeigte sich dennoch erleichtert. "Der reaktionäre Block, der versprochen hatte, alle Fortschritte, die wir in den letzten vier Jahren gemacht haben, wieder rückgängig zu machen, ist gescheitert." Die Sozialisten bilden derzeit mit der linken Unidas Podemos (UP) eine Minderheitsregierung. UP trat bei der Wahl als Teil der neuen linken Sammlungsbewegung Sumar an, die aus dem Stand viertstärkste Kraft wurde. Der Urnengang war ursprünglich für Dezember angesetzt. Ministerpräsident Sanchez hatte aber Neuwahlen ausgerufen, nachdem die Linke bei den Regionalwahlen im Mai eine Schlappe erlitten hatte.
Der erwartete Rechtsruck ist bei den vorgezogenen Wahlen offenbar ausgeblieben. Nach Auszählung fast aller Stimmen haben weder das linke noch das rechte Lager eine absolute Mehrheit erreicht.

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