HOME

Wall-Street-Proteste: Amerikas Linke beendet ihre Depression

Das rechte Lager verunglimpft die Aktivisten der Occupy-Bewegung als "stinkende Hippies". Doch die Proteste treffen einen Kollektiv-Nerv. Amerikas Linke träumt von einer Renaissance.

Von Nora Schmitt-Sausen, Washington

Direkt gegenüber von dem Platz, auf dem die Protestler in Washington ihre Zelte aufgeschlagen haben, liegt ein schlafender Obdachloser auf dem Gehweg. Trotz warmer Temperaturen hat er eine schwarze Wollmütze tief in die Stirn gezogen. Seine schäbige Hose ist verdreckt, die Schuhe sind verschlissen. Der heimatlose Mann hat um sich herum versammelt, was ihm von seinem Leben noch geblieben ist: einen zerfletterten Schlafsack, eine Plastiktüte, aus der die Fransen einer Wolldecke herausragen, einen Pappbecher, um von Passanten ein paar Pennys zu erbetteln. Er ist einer von vielen, die in den USA am Ende der Gesellschaft angekommen sind. Sein Kampf ist verloren. Der Kampf der Protestler um ihn herum hat dagegen gerade erst begonnen. Autofahrer hupen wohlwollend, wenn sie an der Gruppe vorbeifahren, Spaziergänger und Touristen stoppen für ein Gespräch. Die Protestbewegung frisst sich immer tiefer in das Bewusstsein der Amerikaner. Die linke Elite des Landes begrüßt die Dynamik, auch die demokratische Partei reagiert.

Tea Party, Glenn Beck, Sarah Palin: Wenn es nach Van Jones geht sind die Zeiten, in denen Amerikas Rechte die Schlagzeilen bestimmt haben, vorbei. "Drei Jahre lang hat uns die Krise hart getroffen. Nun fangen die Menschen an aufzustehen. Sie haben begriffen, dass wir uns selber helfen müssen", sagte der Senior Fellow der linken Denkfabrik Center for American Progress unlängst auf einer Veranstaltung in Washington. All jene, die 2008 für Obama und den Wandel in den USA gestimmt hätten, fänden gerade wieder zueinander.

Demokratische Partei knüpft Bande mit den Protestlern

Nicht erst seit der Besetzung der Wall Street ist Amerikas Linke in Bewegung. Im Februar sorgten Bürgerproteste in Wisconsin für Schlagzeilen. Protestler besetzten fast drei Wochen lang das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Madison, um gegen die radikale Politik des republikanischen Gouverneurs Scott Walker zu demonstrieren. Mobilisiert über das Internet versammelten sich innerhalb kürzester Zeit bis zu 30.000 Menschen zum Protest. Nicht nur die Bürgerbewegung sorgte für Aufsehen. Die 14 demokratischen Senatoren von Wisconsin sympathisierten offen mit den Demonstranten und wählten drastische Mittel, um das zu zeigen: Sie verließen den Bundesstaat für zwei Wochen, um Abstimmungen im Parlament mangels Anwesenheit unmöglich zu machen.

Vier Wochen nach Beginn der Wall Street-Proteste mehren sich auch in Washington die Anzeichen, dass die demokratische Partei erste Bande mit den Protestlern knüpft. Das mächtige Democratic Congressional Campaign Committee, der Kampagnenarm der Demokraten im Repräsentantenhaus, will 100.000 Unterstützer finden, die sich via Online-Petition öffentlich hinter die Bewegung stellen. Mehr noch: Selbst die Strategen des Präsidenten ziehen offenbar in Erwägung, die aktuelle Proteststimmung in die Kampagne zu Obamas Wiederwahl einzubeziehen. Der Präsident hatte öffentlich Sympathien für die Bewegung geäußert: "Ich denke, sie drückt die Frustration der amerikanischen Bevölkerung aus." Die Protestler verliehen vielen Enttäuschten eine Stimme.

Die Occupy-Bewegungen in Amerikas Städten sind inzwischen immer besser organisiert. In New York informieren die Demonstranten gar mit Hilfe einer eigenen Zeitung. Das "Occupied Wall Street Journal" erscheint in einer Auflage von mehreren zehntausend Stück. Kleinere Bewegungen, wie die in Washington DC, haben Internetseiten erstellt, um ihre Vernetzungsmöglichkeiten zu verstärken. Mit Blick auf die Mobilisierung von weiteren Anhängern könnte die junge Bewegung von etablierten Organisationen lernen. So zählt die schlagkräftige links-liberale Polit-Bewegung MoveOn.org inzwischen zu den Unterstützern der Protestbewegung. Sie hat landesweit fünf Millionen Mitglieder. MoveOn.org weiß, wie man Proteste erfolgreich macht. Die Organisation mischte im Februar bei den Demonstrationen in Wisconsin kräftig mit.

Grummeln an der linken Basis

Für MoveOn.org kommt das laute Grummeln an der linken Basis genau zur richtigen Zeit: Zusammen mit Jones, der ein ehemaliger Mitarbeiter Obamas ist, stampft die Organisation derzeit eine weitere Bürger-Bewegung aus dem Boden: das "American Dream Movement". Unter dem Dach der Initiative haben sich seit Sommer bereits knapp 100 Organisationen zusammengefunden. Ihr Ziel ist die Wiederbelebung des amerikanischen Traums.

Organisatorisch ist das "American Dream Movement" der Wall-Street-Bewegung bereits eine ganze Nasenlänge voraus. Die Gruppierung hat einen Vertrag aufgesetzt, der zehn deutlich umrissene Forderungen definiert. Dazu gehört: in Amerikas Infrastruktur investieren, grüne Jobs schaffen, Reiche besteuern, das Bildungssystem verbessern. 131.000 Menschen hätten diese Ziele bei landesweiten Netzwerktreffen ausgearbeitet. "Die Interaktion unserer Mitglieder war stärker als bei unseren Aktivitäten zum Irak-Krieg", sagte MoveOn.org-Geschäftsführer Justin Ruben in Washington. Die Wall-Street-Proteste haben das American Dream Movement beflügelt. 308.000 Amerikaner haben den Vertrag für den amerikanischen Traum bereits online unterzeichnet. Täglich werden es mehr.

Derweil dringt auch die junge Wall-Street-Bewegung immer weiter in das Bewusstsein der Amerikaner. Das renommierte Medienforschungsinstitut Pew ermittelte, dass die Bewegung inzwischen so viel mediale Aufmerksamkeit bekommt, wie die Tea Party in ihren Anfängen im Jahr 2009. Während das rechte Lager die Aktivisten als "stinkende Hippies" und "neidische Anti-Kapitalisten" verunglimpft, kommt von links orientierten Fernsehsendern wie dem Kanal MSNBC Unterstützung: "Das könnte der Moment sein, mit dem eine große Veränderung in diesem Land beginnt", moderierte Ed Schultz aus New York. Jones ist sich der Sache schon sicherer: "Ich bin nicht böse, dass die Tea Party lange Zeit so laut war", kommentierte er in Washington. "Ich bin böse, dass wir lange Zeit so leise waren." Doch nun habe die "Renaissance des Progressivismus" begonnen.

CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.