Arabische Liga Milder Gaddafi zum Gipfelauftakt

Mit einer selbstkritischen Nabelschau hat am Samstag in Libyen der 22. Gipfel der Arabischen Liga begonnen.

Mit einer selbstkritischen Nabelschau hat am Samstag in Libyen der 22. Gipfel der Arabischen Liga begonnen. Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalilfa al-Thani, sagte, in seiner Eröffnungsrede: "Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den arabischen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche gemeinsame Politik verhindert." Dies müsse sich ändern. Es dürfe nicht sein, dass die Araber nicht einmal in der Lage seien, die Blockade des palästinensischen Gazastreifens zu beenden.

Der sonst für seine aufrührerischen Reden berühmte Gastgeber des Gipfels, Libyens Oberst Muammar al-Gaddafi, hielt sich in seiner von mehreren Lachanfällen unterbrochenen Ansprache an die Staatschefs zurück. Gaddafi, der in der Liga nun für ein Jahr den Vorsitz hat, sagte, es sei bedauerlich, "dass man in dieser Position keine echten Machtbefugnisse hat".

Der Gazastreifen wird seit der Machtübernahme durch die radikale Palästinenserbewegung Hamas im Sommer 2007 von Israel abgeriegelt. Auch Ägypten öffnet den Grenzübergang Rafah, der den Gazastreifen mit der ägyptischen Sinai-Halbinsel verbindet, nur gelegentlich, um Kranke oder Palästinenser, die im Ausland ansässig sind, ein- und ausreisen zu lassen.

Mehrere Staatschefs blieben dem Gipfeltreffen fern, zum Teil wegen alter Konflikte mit Gaddafi. Hauptthemen des zweitägigen Treffens sind die israelische Siedlungspolitik im arabischen Ostteil von Jerusalem und der Streit um das iranische Nuklearprogramm.

Die Arabische Liga geht auf eine Initiative Ägyptens zurück und wurde von sieben arabischen Staaten 1945 in Kairo gegründet. Ziel der Organisation mit 22 Mitgliedern ist eine engere politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Schlichtung innerarabischer Streitfälle. Nach der Gründung Israels 1948 wurde ein unabhängiger palästinensischer Staat zu ihrem politischen Hauptanliegen. Zwischen den jährlichen Gipfeltreffen ist der Rat der Außenminister das höchste Gremium der Organisation. Generalsekretär ist seit Mai 2001 der ehemalige ägyptische Außenminister Amre Mussa.

DPA
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