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Berlusconis Koalition bröckelt Drei Szenarien für die italienische Krise


Die italienische Regierungskrise hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Vier Mitglieder sind zurückgetreten. Damit wird immer wahrscheinlicher, dass Regierungschef Silvio Berlusconi sich Neuwahlen aussetzen muss.

Mit dem Rücktritt mehrerer Regierungsmitglieder hat die italienische Koalitionskrise am Montag einen Höhepunkt erreicht und eine Neuwahl wahrscheinlicher gemacht. Nach der Verabschiedung des Haushalts für 2011 könnte im Parlament die Vertrauensfrage gestellt werden. Nachfolgend mehrere Szenarien, wie sich die Krise entwickeln könnte.

Die Regierung Berlusconi scheitert

Eine Niederlage bei der Vertrauensfrage in einer der Kammern des Parlamentes würde Berlusconi zum Rücktritt zwingen. Nach der Verfassung würde Präsident Giorgio Napolitano mit allen politischen Kräften beraten, ob eine Mehrheit für eine neue Koalition ohne Neuwahl zustande kommt. Berlusconi könnte auch vor einer Vertrauensabstimmung zurücktreten und Napolitano bitten, ihn mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen.

Napolitana ernennt neue Regierung

Napolitano könnte auch eine Person mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen, die bis zum regulären Wahltermin 2013 die Geschäfte führen würde. Das passierte 1995, als die erste Regierung Berlusconis zerbrach und der frühere Finanzminister Lamberto Dini die Macht übernahm.

Bildung einer neuen Regierung scheitert

Findet Napolitano nicht genügend Unterstützung für eine neue Regierung, muss er das Parlament auflösen. Eine vorgezogene Wahl muss innerhalb von 70 Tagen stattfinden. Viele Experten halten dies für das wahrscheinlichste Szenario. Berlusconi hofft bei diesem Verfahren, dass er bei einer Wahl erneut genügend Stimmen bekommt, um eine Regierung zu bilden.

Eine entscheidende Rolle könnte der oberste Gerichtshof spielen: Für den 14. Dezember wird sein Urteil über ein Gesetz erwartet, mit dem Berlusconi Prozesse gegen ihn wegen Korruption und Steuerbetrug vermeiden kann, so lange er im Amt ist. Die Richter entscheiden, ob das Gesetz verfassungsgemäß ist.

Reuters Reuters

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