Die Gerichte galten als letzte Bastion gegen Donald Trump. Doch inzwischen schlägt sich der Supreme Court immer öfter auf dessen Seite, warnt Verfassungsrechtlerin Kate Shaw.
In einer Demokratie sollten Gerichte als Kontrollinstanz der Regierung funktionieren. Ist das in Donald Trumps Amerika noch der Fall, Frau Shaw?
Ja und nein. Wir sehen eine echte Kluft, die sich zwischen den unteren Bundesgerichten und dem Obersten Gerichtshof auftut. Ich glaube, dass die unteren Gerichte ihre Schlüsselrolle als Kontrollinstanz erfüllen und ihr Bestes tun, um verfassungswidrige Maßnahmen der Trump-Regierung zu stoppen. Der Oberste Gerichtshof handelt jedoch nicht mehr auf die gleiche Weise.
Erläutern Sie das bitte.
