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Themen:

Verfassung

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)

Bundesjustizministerin fordert entschlosseneres Vorgehen gegen Antidemokraten

Anlässlich des 100.
Straßensperre in Srinagar am Sonntag

Indiens Präsident hebt Sonderstatus für Kaschmir in Verfassung auf
Flagge des Sudan

AU-Vermittler: Militärs und Protestbewegung im Sudan einigen sich auf Verfassung
Wahlplakat der Regierung in Havanna

Kubaner stimmen in Referendum für neue Verfassung

Die Hände eines schwarzen Mannes in Ketten

USA

Colorado will die Sklaverei abschaffen – schon wieder

Hans-Georg Maaßen ist seit August 2012 Präsident im Bundesamt für Verfassungsschutz

M. Beisenherz: Sorry, ich bin privat hier

Wie steht es um Ihre Verfassung, Herr Maaßen?

Abstimmung über Todesstrafe in Hessen: der Stimmzettel und ein Fenster einer Gafängniszelle

Parallel zur Landtagswahl

Weshalb die Hessen auch über die Todesstrafe abstimmen

Von Daniel Wüstenberg
Abstimmung über Todesstrafe in Hessen: der Stimmzettel und ein Fenster einer Gafängniszelle

Verfassungsänderung

Weshalb die Hessen bald über die Todesstrafe abstimmen

Von Daniel Wüstenberg
Präsident Nicolás Maduro streckt nach der Wahl in Venezuela seine Faust in die Höhe

Chaos-Wahl in Caracas

Mehrere Länder stellen sich gegen Wahlergebnis in Venezuela
Khizr Khan

Nach Eklat Trump vs. Khan

US-Verfassung wird zum Amazon-Bestseller - aber leider die falsche Version

Von Daniel Bakir
Das deutsche Grundgesetz

Integration von Flüchtlingen

Die Verfassung gilt - darauf schwören muss niemand

Von Laura Himmelreich
Syrer demonstrieren in Köln für Gleichberechtigung und die Werte der deutschen Gesellschaft

Bayern

CSU will Flüchtinge per Verfassung auf Leitkultur verpflichten

"Linke Szene" oder nicht? Ein vermummter Mann posiert bei den Mai-Krawallen in Hamburg

Gericht entscheidet

Hamburger Gefahrengebiete sind verfassungswidrig
Severin Freund hat sich als Fünfter für das Abschlussspringen der Vierschanzentournee in Bischofshofen qualifiziert

Vierschanzentournee

Freund Fünfter in Bischofshofen-Qualifikation

Wachsende wirtschaftliche Erholung im Euroraum, Welthandel im Aufwind, niedriger Rohölpreis: Laut Bundesbank gute Gründe für positive Konjunkturerwartungen.

Deutsche Wirtschaft

Bundesbank sieht Konjunktur in "bemerkenswert guter Verfassung"
Die Republikaner lehnen die Gesundheitsreform von Barack Obama ab und wollen sie am liebsten ganz abschaffen

Streit um Gesundheitsreform

Republikaner reichen Verfassungsklage gegen Obama ein

Nach Ausschreitungen

Polizei von Ferguson im Visier der US-Justiz

Gut in Form vor Wimbledon

Kerber und Becker erreichen Halbfinals

Ungewöhnlicher Amtseid

US-Diplomatin schwört auf Ebook der Verfassung

Volksabstimmung in Ägypten

Große Mehrheit für neue Verfassung

Militär kontra Muslimbrüder

Ägypten stimmt über neue Verfassung ab

Simbabwe

Verfassungsreferendum beginnt mit geringer Wahlbeteiligung

Nach Machtwechsel

Japans Ministerpräsident will Verfassungsänderung

Volksabstimmung in Ägypten

64 Prozent für islamische Verfassung
Ausschreitungen in Barcelona

Erstmals öffentlich

Kataloniens Regierungschef verurteilt Krawalle
Das Schreiben, das Donald Trump am 9. Oktober an die Adresse des türkischen Präsidenten richtete

Konflikt in Nordsyrien

"Seien Sie kein harter Kerl. Seien Sie kein Narr!" – Trump warnt Erdogan in Brief vor Blutvergießen
Nancy Pelosi

Erneuter Eklat

Trump über Pelosi: «Sie ist eine sehr kranke Person!»
Brexit

EU-Gipfel

Showdown in Brüssel: Gelingt nun der Durchbruch im Brexit-Geschacher?
Nancy Pelosi verlässt mit ihren Parteifreunden Chuck Schumer und Steny Hoyer das Weiße Haus

"Ausraster" des US-Präsidenten

Trump beschimpft Pelosi als "kranke Person" – Eklat nach Treffen im Weißen Haus
Donald Trump

Quiz

Wie gut kennen Sie Donald Trump?

Wissenscommunity

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?
Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,
35000 Euro für einen Flug in die USA ?
tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen
Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)
Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?
ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.
Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?
Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?
Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?
1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?
Arbeitszeiterfassung
Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin
Nachrichten vom 17.10.2019 | © stern.de GmbH | Verfassung