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Verfassung

Verfassungsänderung in Russland tritt in Kraft – und stärkt Wladimir Putin

Umstrittenes Referendum

Allmächtiger Putin – Russland bekommt eine neue Verfassung

Mit deutlicher Mehrheit wurde in Russland eine neue Verfassung angenommen. Sie stärkt nicht nur die Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sie lässt ihn auch (theoretisch) bis 2036 weiterregieren. Es gibt aber auch kritische Stimmen.

Abstimmungslokal in Wladiwostok

Zustimmung der Wähler zur neuen russischen Verfassung erwartet

Abstimmung

Weg frei für Putin

Abstimmung über russische Verfassung endet

Abstimmung in Russland

Amtszeit-Verlängerung

Für immer Putin? Russen stimmen über neue Verfassung ab

Razzia der Sprachpolizei

Hans-Ulrich Jörges

Soll das Wort „Rasse“ aus der Verfassung getilgt werden? Das wäre geschichtsblind

Bundespräsident

Präsident des BVerfG

Harbarth neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Präsident Putin

Verfassungsänderung in Russland

Kremlchef Putin schließt erneute Kandidatur nicht aus

Rasse

Hässliche fünf Buchstaben

Wie «Rasse» in das Grundgesetz kam

Bundesverfassungsgericht gibt AfD-Klage gegen Seehofer statt

Horst Seehofer

Pflicht zu Neutralität

Verfassungsrichter urteilen über AfD-Klage gegen Seehofer

Das Finale

Hans-Ulrich Jörges

Die Corona-Zahlen sinken immer weiter - höchste Zeit, den Verfassungsnotstand zu beenden

Bundesamt für Verfassungsschutz

Kompromiss

Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Protest gegen den «ewigen Putin»

Volksabstimmung in Russland

Russlands Schlacht um den «ewigen Putin»

Ein Polizist beobachtet Passanten

Hans-Ulrich Jörges

Nicht nur die Wirtschaft, auch unsere Freiheit muss wieder hochgefahren werden!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag.

Mehr Macht fürs Ministerium

Unveröffentlichtes Gutachten: Ist das Corona-Gesetz verfassungswidrig?

Russlands Präsident Putin sprach vor der Entscheidung im Unterhaus

Russische Abgeordnete billigen in zweiter Lesung Putins Verfassungsreform

Donald Trump-Anwalt Jay Sekulow

Amtenthebungsverfahren

Straftat?! Welche Straftat? Donald Trumps Verteidiger berufen sich auf vage Verfassung

Unerwartet zog Wladimir Putin zum Start ins neue Jahr die politische Reißleine.

Zukunftspläne für 2024

Von Putin an Putin: Wie der Kreml-Chef an der Macht bleiben könnte

Von Ellen Ivits

Mützenich und Hoffmann bei SPD-Fraktionsklausur

Mützenich sieht SPD "in putzmunterer Verfassung"

Ex-Außenminister Davutoglu

Türkischer Ex-Ministerpräsident Davutoglu stellt neue Partei vor

Chinesischer Volkskongress

China besteht auf alleinige Entscheidungsgewalt über Hongkonger Verfassung

Einsatzkräfte in Santiago de Chile

Referendum über neue Verfassung in Chile im April 2020

Syrisches Verfassungskomitee tritt zusammen

Syrisches Verfassungskomitee nimmt in Genf seine Arbeit auf

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)

Bundesjustizministerin fordert entschlosseneres Vorgehen gegen Antidemokraten

STERN PLUS Hintergrundinformationen

Unabhängigkeitstag in den USA

«Independence Day»

Trumps patriotische Show zum Unabhängigkeitstag

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Kann ich noch aus dem Vertrag von Vodafone raus?

Ich finde es einfach nur krass was ich 1&1 zu verdanken habe.ich habe 1&1 rechtzeitig bescheid gegeben das die sich um meinen mein Vertragsende bei vodafon kümmern. Dies wurde mir auch zugesagt.leider hat 1&1sich so spät drum gekümmert(ich habe mich leider auf die verlassen)so das ich weiterhin für ein Jahr Kunde bei vodafon bleiben muss.ich zahle jetzt weiterhin 49,98€ bei vodafone statt 9,95€ bei 1&1 .ich habe kein handyvertrag,nichts,nur der reine Anschluss mit Box ich beziehe harz4 und muss jeden € zwei mal um drehen.und was ich dann auch noch von 1&1 ne Frechheit finde,die haben mich dann doch glatt gefragt ob ich den Antrag für nächstes Jahr stehen lassen möchte...echt ne Frechheit sowas.ich werde nie wieder Kunde bei 1&1

Erscheint Eintrag wegen Autodiebstahl im führungszeugnis?

Wenn ich das Auto, was ich meinem Bruder überlassen habe, mit dem Zweitschlüssel zurückhole, um es zu verkaufen kaufen, damit ich davon eine Rechnung zahle. Ich bin der Besitzer und stehe im Kaufvertrag. Er wurde schriftlich über das Vorhaben informiert, hat sich aber nicht gemeldet. Kann er mich anzeigen und erscheint ein Eintrag im Führungszeugnis?

Baum der Gemeinde gestutzt jetzt Klage am Hals

Hallo, ich habe eine Frage. Wir haben einen Baum der Gemeinde gestutzt da er ständig seine Blätter in unserem Garten abwirft und unsere Pumpe am Pool verstopft. Ein Nachbar hat es gesehen und uns bei der Gemeinde angezeigt. der Baum hat weniger als 2 m Abstand von unserem Grundstück . haben wir Chancen die Klage anzufechten? wir müssen mehrere Tausend € bezahlen, da der Baum jetzt "kaputt " wäre und gefällt werden muss, was Quatsch ist.

Fleisch mit Corona infiziert

Kann man Mettbrötchen essen, oder lieber nicht

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