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EU-Botschafter: Verhandlungen zur "Türkei-Frage" abgebrochen

Eine Treffen der EU-Botschafter zur "Türkei-Frage" ist ergebnislos gescheitert. Grund ist die Unzufriedenheit Österreichs mit dem geplanten Vorgehen der EU bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Die 25 EU-Staaten haben sich nicht über die Marschroute bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einigen können. Bei einer Sitzung der EU-Botschafter in Brüssel habe es keine Einigung gegeben, sagte ein Sprecher der britischen EU-Ratspräsidentschaft. Die Beratungen der Botschafter zur Türkei scheiterten bereits nach anderthalb Stunden - durch ein Veto Österreichs, das eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU ablehnt.

Die letzte Hürde für die am 3. Oktober geplante Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wollen die EU-Außenminister jetzt bei einem Sondertreffen in Luxemburg aus dem Weg räumen. Gelingt die Einigung können die Außenminister wie geplant die Verhandlungen mit der Türkei beginnen.

Offen ist allerdings nach wie vor der Verhandlungsrahmen mit der Türkei, den die EU-Staaten vor der geplanten Aufnahme der Gespräche einstimmig verabschieden müssen. Österreich legte gegen den in Brüssel vorliegenden Entwurf Einspruch ein, weil darin die Möglichkeit eines Scheiterns der Gespräche nicht ausreichend formuliert sei. Österreich verlangt eine konkrete Alternative zu einer Aufnahme der Türkei, während die anderen EU-Staaten eine allgemeine Formulierung akzeptieren wollen.

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters